Der Verein „Fulda stellt sich quer e.V.“ hat Fördermittel überwiegend korrekt verwendet. Das geht aus einem aktuellen Bericht des Rechnungsprüfungsamtes hervor. Demnach waren die meisten Ausgaben des Vereins förderfähig, lediglich kleinere Beträge wurden aus formalen Gründen nicht anerkannt. Hinweise auf vorsätzlichen Betrug gebe es nicht.
Die AfD hatte zuvor schwere Vorwürfe gegen den Verein erhoben und von Unregelmäßigkeiten bei der Mittelverwendung gesprochen. Vertreterinnen und Vertreter der Grünen wiesen diese Kritik zurück.
„Die Fachstellen haben sorgfältig und im Rahmen der Richtlinien gearbeitet“, sagte der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Ernst Sporer. Auch Marie-Louise Puls, Mitglied im Akteneinsichtsausschuss, äußerte sich kritisch zur Vorgehensweise der AfD. Während diese regelmäßig eine schlankere Verwaltung fordere, habe sie durch den Ausschuss selbst hohen bürokratischen Aufwand verursacht. Die Kosten dafür überstiegen die festgestellten Beanstandungen deutlich.
Nach Einschätzung der Grünen ist das Vorgehen der AfD Teil einer bundesweiten Strategie, zivilgesellschaftliche Organisationen, die sich gegen Rechtsextremismus engagieren, unter Druck zu setzen.
Der Verein „Fulda stellt sich quer e.V.“ organisiert seit Jahren Aktionen für Demokratie, Vielfalt und ein friedliches Miteinander in Fulda. Vertreterinnen und Vertreter der Grünen betonten, diese Arbeit verdiene Unterstützung statt Diffamierung. +++
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