Nahles zweifelt nicht an Eignung für Parteivorsitz

Trotz der Niederlage bei der Bayern-Wahl und dramatischer Umfragewerte für die SPD zweifelt Andrea Nahles nicht an ihrer Eignung für den Parteivorsitz. „Ich bin nicht unkritisch mit mir selbst und auch bereit, Fehler zuzugeben“, sagte Nahles der „Bild am Sonntag“. Aber sie habe nie in den letzten Monaten gedacht, dass es falsch gewesen wäre, SPD-Vorsitzende zu werden. „Im Gegenteil: Es treibt mich, genau diesen Job zu machen“, so Nahles.

In dem Amt als SPD-Chefin habe sie noch viel vor. Als Beispiele nannte Nahles, den Sozialstaat 2025 zu entwickeln und die SPD wieder zur „Partei mit den interessanten Zukunftsdebatten“ zu machen. Nach der verlorenen Bayern-Wahl mit dem historisch schlechtesten Wahlergebnis von 9,7 Prozent sagte Nahles über ihren Gemütszustand: „Das Ergebnis hat uns allen zu schaffen gemacht, auch mir. Aber das hat sich komplett gedreht. Ich bin entschlossen und absolut kämpferisch“, so die SPD-Chefin. Sie rief ihre Partei auf, jetzt  alle Kraft in die bevorstehende hessische Landtagswahl am kommenden Sonntag zu stecken: „Schwere Zeiten durchzustehen steckt in der DNA der SPD. Das Motto lautet: Runter in die Arena, Ärmel hochkrempeln und kämpfen!“, so Nahles. Die Hessen-Wahl sei für die SPD aber ausdrücklich keine Schicksalswahl. Sie sei aber enorm wichtig für Hessen. „Dem Land und seinen Bürgerinnen und Bürgern wünsche ich, dass sie endlich eine frische und tatendurstige Regierung bekommen“, so die Parteichefin. Deswegen setze man auf Platz eins. „Ich bin guter Dinge, dass Thorsten Schäfer-Gümbel Ministerpräsident wird.“ Die SPD „ist und bleibt eine Volkspartei“. Selbst wenn die Landtagswahl in Hessen für die SPD schief gehen sollte, will Nahles am Parteivorsitz und an der SPD-Beteiligung in der Bundesregierung festhalten. Auf die Frage, ob sie auch im Falle einer Niederlage in Hessen die Richtige an der SPD-Spitze sei und in der Großen Koalition weiter Projekte vorantreiben wolle, sagte Nahles: „Erstens bin ich zuversichtlich, was die Hessenwahl angeht und zweitens: Ja.“

SPD-Chefin schämt sich für schlechte Löhne von Altenpflegern

Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles schämt sich angesichts der schlechten Löhne von Altenpflegern. Sie räume ein, selbst ein schlechtes Gewissen zu haben, sagte Nahles der „BamS“. „Und ich finde, jeder Politiker muss da ein schlechtes Gewissen haben“, so die SPD-Chefin. Nahles kündigte an, mit Gesetzesänderungen des Tarifrechts höhere Löhne im Pflegebereich durchzusetzen. „Deshalb will ich für alle, die Dienstleistungen an Menschen erbringen, also Pflegekräfte oder Erzieher, einen Tarifvertrag Soziales“, so die SPD-Politikerin. Noch in diesem Jahr beginne man, die gesetzlichen Voraussetzungen dafür zu schaffen. Eine bessere Bezahlung sozialer Berufe soll auch helfen, den Absturz der SPD zu stoppen. „Wichtig ist, was den ganz normalen Menschen in ihrem täglichen Leben hilft: Politik für die vielen, nicht für die wenigen“, so Nahles. Ganz oben auf der Agenda stünden endlich bessere Löhne und Arbeitsbedingungen für Erzieher und Pflegekräfte, so die SPD-Vorsitzende.

Nahles rechtfertigt Gründung von Parlamentskreis „Pferd“

Die SPD-Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles hat die Gründung des Parlamentskreises Pferd gerechtfertigt. „Fast vier Millionen Reiterinnen und Reiter gibt es in Deutschland“, sagte Nahles, die zu den Initiatoren zählt, der „BamS“ weiter. Sie sei eine davon. „Parlamentarier sollen den Kontakt zu allen Teilen der Gesellschaft haben. Das ist auch richtig so“, so Nahles. Der Reitsport hilft Nahles nach eigenen Angaben, um von der Politik abzuschalten. „Pferde sind wunderbare Tiere, sie begleiten uns Menschen seit Jahrtausenden.“ Sie liebe einen Ausritt in der Herbstlandschaft. „Da bekomme ich den Kopf frei“, so die SPD-Fraktionsvorsitzende. +++