Maas verlangt unverzügliche Freilassung Nawalnys

Prinzip der Rechtsstaatlichkeit muss gelten

Heiko Maas (SPD)

Außenminister Heiko Maas (SPD) hat Russland zur sofortigen Freilassung von Alexei Nawalny aufgefordert. Nawalnys Verhaftung sei „völlig unverständlich“, ließ sich Maas am Montag vom Twitter-Account des Auswärtigen Amtes zitieren. „Für ihn müssen das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit und der Schutz der Bürgerrechte gelten, an die Russland durch Verfassung und internationale Verpflichtungen gebunden ist.“ Der Kreml-Kritiker sollte „unverzüglich freigelassen werden“, so Maas. Nawalny war am Sonntag unmittelbar nach der Landung in Moskau festgenommen worden. Ihm werden in Russland mehrere Vergehen vorgeworfen, darunter Verleumdung und Betrug, und insbesondere soll er gegen Bewährungsauflagen verstoßen haben. Das wurde am Abend auch als Grund für die Inhaftierung genannt. Der Oppositionspolitiker wirft seinerseits dem Kreml und dem Geheimdienst vor, im letzten August einen Giftanschlag auf ihn verübt zu haben. +++