Linke kritisiert Informationspolitik des Robert-Koch-Instituts

Die Linkspartei hat die Entscheidung des Robert-Koch-Instituts (RKI) kritisiert, seine regelmäßigen Pressekonferenzen zur Corona-Pandemie einzustellen. „Die Entscheidung des RKI setzt ein falsches Signal“, sagte Fraktionschef Dietmar Bartsch der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Man sei in einer „gefährlichen Phase“ des Übergangs. „Über die Auswirkungen der jetzt beschlossenen Lockerungen müssen Bevölkerung und Medien regelmäßig umfassend von der Bundesebene unterrichtet werden, auch per Pressekonferenz“, so Bartsch. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sollte laut Bartsch veranlassen, dass die Entscheidung korrigiert wird. „Ansonsten sollte er selbst Bevölkerung und Medien zweimal in der Woche über das Infektionsgeschehen informieren“, forderte der Linken-Politiker. RKI-Vizepräsident Lars Schaade hatte die Entscheidung des Instituts vergangene Woche damit begründet, dass die Fallzahlen seit längerer Zeit zurückgingen. Er kündigte an, man wolle die Briefings künftig anlassbezogen veranstalten. Auch würden per Verteiler und auf der RKI-Webseite weiterhin Informationen bereitgestellt. Das RKI, welches dem Bundesgesundheitsministerium untersteht, hatte sich zunächst täglich den Fragen von Medienvertretern gestellt. Zuletzt fanden die Briefings zweimal pro Woche statt. +++