Lage der Printmedien – SPD: Landesregierung beschönigt die journalistische Vielfalt in Hessen

Eine Verklärung der Tatsachen

Presse

Die medienpolitische Sprecherin Angelika Löber hat sich enttäuscht gezeigt über die nun vorliegende Antwort der Landesregierung auf ihre bereits im September letzten Jahres eingebrachte Große Anfrage zur Lage der Printmedien in Hessen. „Was wir hier lesen ist eine Verklärung der Tatsachen“, sagt Angelika Löber und erklärt: „Nach Ansicht der Landesregierung hat Hessen eine große journalistische Vielfalt.”

“Ich bin mir nicht sicher, ob die Landesregierung die eigentlichen Tatsachen nicht kennt oder diese bewusst verschweigt“, so Löber weiter. Schließlich entstammten über 90 Prozent der Regionalzeitungsauflage aus den Verlagshäusern Ippen und VRM. „Nur vier regionale Zeitungen gehören in Hessen nicht einem der beiden Verlagshäusern an“, so die SPD-Landtagsabgeordnete. Wenn die Landesregierung unter diesen Umständen von einer großen journalistischen Vielfalt spreche, vertusche sie die Wahrheit. Auch im Hinblick auf die Frage nach Online-Zeitungen und Online-Portalen in Hessen, zeigt sich Löber über das Nichtwissen der Landesregierung erstaunt: „In der Beantwortung der Frage wird in keiner Weise auf die Angebote außerhalb der klassischen Zeitungsverlage eingegangen. Auch hier wundere ich mich, welche Kenntnis die Regierung über das eigentliche Angebot in Hessen hat.“

Angesichts der Tarifbindung bei den hessischen Zeitungsverlagen gebe die Landesregierung eine korrekte Angabe wieder, nur noch der Verlag des Darmstädter Echos sei bedauerlicherweise ein tarifgebundenes Mitglied im Hessischen Verlegerverband. „Allerdings finden in der Antwort die nicht-journalistischen Beschäftigten der Verlage keine Erwähnung. Bei ihnen ist eine Tarifbindung durch arbeitsvertragliche Regelungen in den meisten Fällen nur noch bei älteren Angestellten sichergestellt. Auch dessen ist sich die Landesregierung offensichtlich nicht bewusst oder sie möchte es verschweigen“, sagt Löber. +++

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