Klingbeil: FDP treibt „Ampel“ nicht in Pandemiepolitik

Ich war bei den Verhandlungen dabei

Der designierte SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat den Eindruck zurückgewiesen, dass sich der künftige Kanzler Olaf Scholz in der Pandemiepolitik zu sehr von der FDP treiben lässt. „Ich war bei den Verhandlungen dabei, und wir haben alle Entscheidungen gemeinsam getroffen“, sagte er dem „Tagesspiegel“. Es stimme einfach nicht, dass die FDP hier den Weg diktiert habe. „Auch in der SPD und bei den Grünen hatten viele darauf gedrängt, die Corona-Politik auf eine andere verfassungsmäßige Grundlage zu stellen.“ Der SPD-Generalsekretär äußerte sich unterdessen auch zu seinem designierten Nachfolger Kevin Kühnert. Dieser soll demnach schon frühzeitig mit der Vorbereitung der Wiederwahlkampagne von Scholz beginnen. „Kevin Kühnert hat schon als Juso-Vorsitzender gezeigt, dass er gut Kampagnen organisieren kann“, so Klingbeil. „Die nächste Kampagne, die er organisieren wird, ist die Wiederwahl von Olaf Scholz.“ +++

Coronadaten

Der durch das RKI ausgewiesene Hospitalisierungsinzidenz-Tageswert für Hessen liegt aktuell bei 3,5 pro 100.000 Einwohner (19.05.2022). Eine Woche zuvor betrug der Wert 3,42 pro 100.000.
Letzte Aktualisierung: 20.05.2022, 06:27 Uhr
Inzidenz7-Tage-Fallzahl
Fulda 469,5 ↓1047
Vogelsberg488,1 ↓515
Hersfeld 372,4 ↓448
Main-Kinzig381,6 ↓1609

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