Grünen-Fraktionschef befürchtet neuen Lockdown

Der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Anton Hofreiter, warnt vor einem neuen Lockdown in der Coronakrise. „Die Bevölkerung muss mitmachen, das ist entscheidend“, sagte Hofreiter der „Welt“. Das Infektionsgeschehen spiele sich offenbar vor allem im privaten Raum ab. „Dass jetzt in Berlin vom Senat Schließungen für die Zeit zwischen 23 Uhr und 6 Uhr morgens ausgesprochen worden sind, ist ein erster richtiger Schritt. Wir müssen alles tun, um zu vermeiden, dass erneut Schulen und Kitas schließen müssen.“

Ein vorübergehender Verzicht auf große private Feiern sei eher zu verschmerzen als ein neuer Lockdown, der auch die Wirtschaft schwer treffen würde. „Alles deutet darauf hin, dass wir im nächsten Jahr einen Impfstoff bekommen. Solange muss die Gesellschaft noch durchhalten und mit gewissen Einschränkungen leben“, so Hofreiter. Der Fraktionschef kritisierte in diesem Zusammenhang die politische Führung der USA, Brasiliens  und Großbritanniens. Dort seien wissenschaftliche Erkenntnisse „leider nicht handlungsleitend“ gewesen. „Viele Todesfälle hätte man verhindern können.“ Wissenschaft könne für die Politik eine gute Einschätzung der Wirklichkeit liefern. „Aber Wissenschaft ist kein Kochbuch. Die Wissenschaft kann uns Folgen aufzeigen.“ Aber sie könne nicht sagen, wie man Maßnahmen im Idealfall umsetze. „Das muss Politik mit der Gesellschaft schon aushandeln“, sagte der Grünen-Fraktionschef.

Union kritisiert AfD-Verstöße gegen Maskenpflicht

Die Union hat das Verhalten der AfD am ersten Plenartag unter verschärfter Maskenpflicht im Bundestag als „unverantwortlich“ kritisiert. Es sei „traurig zu sehen, wie die AfD gegen Vernunft und Anstand verstößt“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion, Michael Grosse-Brömer, der „Rheinischen Post“. Einige Abgeordnete ignorierten „auf provokante Art und Weise“ die Aufforderung des Bundestagspräsidenten zum Masken-Tragen. „Damit gefährden sie sich und andere. Das ist unverantwortlich“, so der CDU-Politiker. +++