Die Fuldaer Grünen haben den Zwischenbericht der AfD-Stadtfraktion zum Akteneinsichtsausschuss über den Verein Welcome In! Fulda e.V. scharf kritisiert. Nach Einschätzung der Grünen seien die Vorwürfe der AfD weitgehend unbegründet.
Nach Angaben der Fraktion wurde lediglich bei zwei Honorarabrechnungen aus dem Jahr 2021 ein Fehler festgestellt. Dabei handele es sich um eine Summe von insgesamt 1.000 Euro. Von einer systematischen Misswirtschaft könne keine Rede sein.
Besonders zurückgewiesen wird von den Grünen die Behauptung, der grüne Stadtrat Jochen Kohlert sei Vorstandsmitglied des Vereins. Ernst Sporer erklärte dazu, Kohlert sei zu keinem Zeitpunkt Vorstandsmitglied gewesen, sondern angestellter Mitarbeiter – sowohl während der Kommunalwahl 2021 als auch bei seiner Ernennung zum ehrenamtlichen Stadtrat. Sporer sprach von einer „gezielten politischen Kampagne“, mit der die AfD Misstrauen gegen zivilgesellschaftliches Engagement säen wolle.
Auch die Kritik der AfD, bei einer Veranstaltung zur Bundestagswahl nicht eingeladen worden zu sein, weisen die Grünen zurück. Es habe sich um eine Entscheidung des Vereins gehandelt, der als zivilgesellschaftliche Organisation nicht zur parteipolitischen Neutralität verpflichtet sei.
Kritik üben die Grünen zudem an den Kosten des Akteneinsichtsausschusses. Drei Sitzungen mit 13 Mitgliedern hätten allein an Sitzungsgeldern 975 Euro verursacht, hinzu kämen Verwaltungskosten. Diese Mittel seien aus Sicht der Fraktion besser für andere Zwecke einzusetzen gewesen.
Die Grünen betonen die Bedeutung des Vereins Welcome In! für Integration, Teilhabe und Demokratieförderung in Fulda. Angriffe auf den Verein schadeten nicht nur dessen Arbeit, sondern auch der demokratischen Kultur der Stadt. +++
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