Göring-Eckardt stellt Handlungsfähigkeit der Bundesregierung in Frage

Berlin. Die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Katrin Göring-Eckardt, stellt im ARD „Bericht aus Berlin“ die Handlungsfähigkeit der Großen Koalition in Frage. Sie könne sich keinen Reim darauf machen, dass man beim Koalitionstreffen im Kanzleramt die Flüchtlingspolitik als Thema ausgeklammert habe, so Göring-Eckardt. Es sei ein Armutszeugnis, dass „es offenbar so ist, dass man über ein Thema dass alle umtreibt, nicht mal reden kann, weil die Koalitionäre so weit auseinander sind.“ Göring-Eckardt kritisierte auch den Umgang von SPD-Chef Sigmar Gabriel mit dem Begriff „Obergrenze“: „Ich habe bei ihm so ein bisschen das Gefühl, er wollte es auch mal sagen, um Wähler zu bedienen, die von der SPD in Richtung AfD gegangen sind.“ In Wahrheit gebe es in der deutschen Verfassung keine Möglichkeit zu einer Obergrenze, daran habe sich nichts geändert. Zur Frage der Rückführung meinte Göring-Eckardt, das Problem liege vor allem bei der Umsetzung: „Da sitzen in Nordrhein-Westfalen 2000 Leute, die müssten eigentlich zurückkehren und es klappt nicht. Das ist es, worum sich die Bundesregierung kümmern müsste – zum Beispiel Herr de Maizière, der sich inzwischen mehr um Ravioli-Dosen im Keller kümmert als darum.“ +++