Fuldas Haushalt 2018 von knapp 200 Millionen beschlossen

Fulda. Am Freitag wurde mit den Stimmen von CDU und CWE der Haushalt der Stadt Fulda für 2018 beschlossen. Die restlichen Parteien, sowie der parteilose Stadtverordnete Kay Wehner, haben das Zahlenwerk, das einen Überschuss von 2,3 Millionen Euro ausweist, abgelehnt. Einnahmen in Höhe von 197.063.800 Euro stehen Aufwendungen in Höhe von 194.761.650 Euro gegenüber.

Die Stadt hat einen Etat vorgelegt, dessen Volumen knapp unter 200 Millionen Euro liegt, der größte Einzelposten fällt mit 48,1 Millionen Euro auf Personalkosten. Neben tariflichen Erhöhungen spiegeln sich darin auch 23 neue Stellen im Personalplan wieder. Neben den Personalkosten tragen die Unterhaltung des umfangreichen Immobilienvermögen sowie Straßen, Wege, Plätze und Grünflächen zum Ausgabenvolumen bei. Im Vergleich zum Vorjahr steigen die Ausgaben um knapp 11 Prozent. „Diese Steigerungsraten in den Ausgaben zwingen uns zum Nachdenken. Der städtische Betrieb, mit all seinen Facetten, wird anscheinend immer teuerer“, sagte Hans-Dieter Alt (CDU), Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschusses.

Auf der Einahmenseite stehen 19,25 Millionen Euro mehr als im Haushaltsplan 2017 angesetzt waren. Dies sei die Folge guter konjunktureller Daten. Die Steuereinnahmen sind erstmals auf eine Größenordnung von 100 Millionen Euro gesteigen. Das Investitionsvolumen ist um 10,7 Millionen Euro gegen über dem Vorjahr auf 72,4 Millionen Euro gestiegen. „Mit einer Rückstellung von 5 Millionen Euro, schaffe man bereits heute eine finanzielle Absicherung für Risiken aus der Durchführung von Jubiläum, Hessentag und Landsgartenschau“, so Alt. Die CDU-Fraktionsvorsitzende Patricia Fehrmann erläuterte das Fulda weiter auf Wachstumskurs ist, „wir werden aber kein Geld für sinnlose Projekte ausgeben“, so Fehrmann. Von der CWE gab es Zustimmung zum Haushalt: „Der Haushalt ist in Zahlen sauber und vorausschauend berechnet“, meinte CWE-Fraktionsvorsitzender Martin Jahn.

Silvia Brünnel, Fraktionsvorsitzende voom Bündnis90/Die Grünen, vermisst im Haushalt vor allem die Grünen-Inhalte. Für die SPD sagte Fraktionsvorsitzender Jonathan Wulff, dass Fulda eine Stadt im Wandel sei. Diese brauche eine Offensive für bezahlbaren Wohnraum. In der Vergangenheit wurde versäumt für genügend Bauplätze in den Stadtteilen zu sorgen, so die Kritik des SPD Politikers. Die Linke.Offene Liste/Menschen für Fulda bemerkte, dass offenbar seit Jahren genug Geld für Dinge, die der Mehrheit, der in Fulda lebenden Menschen wichtig sind, da ist. So etwa für bezahlbaren Wohnraum. Bemerkenswert war, das sich kaum Zuhörer im Stadtschloss eingefunden haben. Ging es doch bei der Verabschiedung um knapp 200 Millionen Euro. +++