Fraktionen wollen Nachtsitzungen im Bundestag verhindern

Unter den Bundestagsfraktionen ist eine Debatte über eine Neuorganisation der Sitzungswochen entbrannt, um Nachtsitzungen zu verhindern. „Die Sitzungsdauer bis spät in die Nacht hinein ist zum Dauerzustand geworden. Für die Beschäftigten des Parlaments, in den Abgeordnetenbüros und den Fraktionen ist das eine unzumutbare Belastung, darum müssen wir uns dringend kümmern“, sagte der Parlamentsgeschäftsführer der Linksfraktion, Jan Korte, der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Bereits am vergangenen Dienstag vereinbarten die Fraktionsgeschäftsführer der Bundestagsparteien, „Ideen zu sammeln“.

In einem Schreiben an seine Kollegen der anderen Fraktionen, über das die Zeitung berichtet, fordert Korte, die Präsenzpflicht der Abgeordneten von Dienstag auf Montag vorzuziehen, sodass die Fraktionssitzungen „auf den Montag oder Dienstagmorgen“ verlagert werden und Ausschüsse schon am Dienstag tagen könnten. So könnten „Tagungsordnungspunkte vom Donnerstag/Freitag auf den Mittwoch“ verteilt werden. Überdies regt Korte „Kurzdebatten“ von maximal 18 oder 24 Minuten mit nur einem Redner pro Fraktion sowie eine Protokollpflicht für Reden zu später Stunde an, sodass diese nicht mehr gehalten werden müssen. „Wir müssen gemeinsam nach einer Lösung suchen, die Arbeitsbelastung für die Beschäftigten des Deutschen Bundestages, der Abgeordnetenbüros und der Fraktionen zu verringern und die Sitzungen zu erträglichen Zeiten für die Beschäftigten zu beenden. Das gebietet unsere Fürsorgepflicht“, schreibt Korte.

Die Union reagierte ablehnend auf den Vorstoß der Linken. „Leider gehen deren Vorschläge mangels Praktikabilität an der Realität vorbei“, sagte Michael Grosse-Brömer, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, der NOZ, und kündigte an: „Wir werden den anderen Parteien im Bundestag konkrete und wirksame Vorschläge machen, wie man überlange Sitzungstage minimieren kann.“ Ein Sprecher der SPD-Fraktion erklärte, man sei offen für eine Reform der Sitzungswochen und werde diese „vorantreiben“. +++