Fliedener SPD: Super Stimmung und hohe Motivation beim politischen Aschermittwoch

Flieden. Wie in jedem Jahr folgten auch diesmal zahlreiche Mitglieder und Gäste der Einladung des Ortsvereinsvorsitzenden der SPD Flieden Marcus Lohfink, um mit Mandatsträgern aus Bund, Land, Kreis und Gemeinde, bei hausgemachtem Heringssalat und Grüner Soße in der Gaststätte „Zur Krone“ im Fliedener Ortsteil Magdlos zu diskutieren. Neben den beiden SPD-Abgeordneten, konnte Lohfink auch den Bürgermeister a. D. und Kreisausschussmitglied Winfried Kress nebst Gattin, die Kreistagsabgeordnete und AG 60 plus Vorsitzende Renata Schirmer, den SPDFraktionsvorsitzenden Mark Bagus sowie den Rückerser Ortsvorsteher Peter Auth, begrüßen. Nicht zuletzt zeigte er sich erfreut, dass auch der Vorsitzende der Jusos des Unterbezirks Fulda Fabian Scheibelhut der Einladung nach Magdlos gefolgt war.

In ihrem Grußwort wies die Bundestagsabgeordnete Birgit Kömpel darauf hin, dass die SPD in Deutschland seit Jahresbeginn mehr als 10.000 neue Mitglieder gewinnen konnte. „Die Menschen kommen neu oder auch wegen Martin Schulz wieder zu uns. Ausschlaggebend sind hier vor allem die Inhalte und die Glaubwürdigkeit unseres Kanzlerkandidaten“, rief die heimische SPD-Bundestagsabgeordnete unter Beifall. Die SPD trete an, um wieder stärkste politische Kraft in der Bundesrepublik Deutschland zu werden und ihre politischen Ziele als stärkste Fraktion im Deutschen Bundestag führend umzusetzen. Für mehr soziale Gerechtigkeit, müsse unter anderem die von SPD-Kanzler Gerhard Schröder initiierte Agenda 2010 reformiert werden. Die Wettbewerbsfähigkeit des Landes stehe damit keinesfalls auf dem Spiel, wenn beispielsweise Betroffene ein Jahr länger Arbeitslosengeld erhielten und in dieser Zeit weiterqualifiziert würden. Die CDU lege dagegen die Hände in den Schoß und setze darauf, dass alles so bleibt, wie es ist. „Aber die Schlafwagenpolitik von Frau Merkel zieht nicht mehr!“, so Kömpel.

Die SPD-Landtagsabgeordnete und Unterbezirksvorsitzende Sabine Waschke schloss sich den Worten ihrer Vorrednerin an und berichtete ergänzend von den neuerlichen Schmutzkampagnen, welche maßgeblich von der CDU geschürt würden um mit teils persönlichen Vorwürfen die Person des SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz unglaubwürdig zu machen. „CDU und CSU schlagen gerade wahllos um sich, weil sie sich selbst nicht für ihre eigene Kanzlerkandidatin begeistern können“, so Waschke. Der Union werde es aber nicht helfen, mit Schmutz zu werfen, denn anders, als CDU und CSU, hätten die Sozialdemokraten einen Kanzlerkandidaten, für diesen sich die Menschen parteiübergreifend begeistern. Das zeigten die überfüllten Veranstaltungen von Martin Schulz. Sie verglich die Situation mit den Vorgängen im Schleswig-Holstein der 80er Jahre. Aus den Barschel-Jahren wissen wir, dass die CDU, wenn es für sie eng wird, zu solchen Methoden greift: Haltlose Gerüchte in der Hoffnung verbreiten, dass davon was hängen bleibt, so die Unterbezirkschefin abschließend.

Nach bundespolitischen Themen kam der SPD-Fraktionsvorsitzende Mark Bagus dann schließlich auch auf die örtliche Kommunalpolitik zu sprechen und zog eine gemischte Bilanz der kommunalen Entwicklung im „Königreich“ Flieden. Neben den Versäumnissen der politisch Verantwortlichen mit Bürgermeister Henkel (CDU) an der Spitze im Bereich der Gewerbe- und Wohnbauansiedlung, die Bagus an konkreten Beispielen verdeutlichte, gibt die finanzielle Situation der Gemeinde Flieden durchaus Anlass zur Sorge. Der Gemeindevorstand in persona Bürgermeister Henkel rühmt sich im vor wenigen Wochen mit CDU-Mehrheit beschlossenen Haushalt 2017: „So viele Investitionen wie nie“ auszuweisen. Hierzu stellt der SPD-Fraktionsvorsitzende klar, dass es bei knapp 3 Mio. Euro Nettoneuverschuldung wohl keiner allzu großen Anstrengung bedarf, um den Haushalt derart aufzustocken!!! Fakt ist auch, Flieden wird zum Ende des Jahres 2017 – entgegen jedweder Bemühungen in Bund, Land und Kreis – einen gigantischen Schuldenberg von 18,8 Mio. Euro vor sich her schieben! Eine sehr schwerwiegende Hypothek für die nachfolgende Generation.

Fliedens Sozialdemokraten sehen somit entgegen der Aussagen des Bürgermeisters sehr wohl die Gefahr einer Überschuldung bei Betrachtung dieser Zahlen. Insbesondere im Hinblick auf die prognostizierte künftige Entwicklung der Verschuldung. Hier rief der Fraktionschef in Erinnerung, dass es mit dem Schuldenstand der Gemeinde Flieden in großen Schritten in Richtung 20 Mio. Euro geht! In diesem Kontext als Bürgermeister davon zu sprechen, dass in „Flieden die Kassen gut gefüllt seien und wir uns alles leisten können“ mutet schon sehr zynisch an! „Wenn es natürlich Ziel des Bürgermeisters und seiner ihn tragenden CDU-Mehrheit ist, als Schuldenkönig unter allen Bürgermeistern der Großgemeinde Flieden in die Geschichte einzugehen, dann können wir Sozialdemokraten nur nüchtern feststellen, dass er auf dem besten Wege dahin ist“, stellte Bagus abschließend unter Beifall der Teilnehmer fest. Im Anschluss an die offiziellen Reden nutzten die Gäste die Gelegenheit zu guten Gesprächen, um Meinungen auszutauschen und vielfältige politische Themen zu besprechen. Ortsvereinsvorsitzender Marcus Lohnfink bilanzierte schließlich zum Abschluss: „Eine super Veranstaltung, die auch im nächsten Jahr wieder zum Programm der Fliedener SPD gehören wird“ und dankte allen Anwesenden für ihr Kommen. +++ pm