Deutliche Zunahme bei Impfpassfälschungen

Es drohen zu Recht hohe Strafen

Die Polizeibehörden verzeichnen einen deutlichen Anstieg beim Handel mit gefälschten Impfnachweisen. Das berichtet die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf eine Abfrage unter den Landeskriminalämtern. Elf nannten demnach konkrete Zahlen: Allein in diesen Ländern wurden seit Jahresbeginn zusammen mehr als 2.500 Fälle bekannt – der überwiegende Teil in den vergangenen Wochen.

Hinzu kommen mehrere hundert Fälle aus den Bundesländern Baden-Württemberg und Niedersachsen, die von Ermittlungsverfahren im dreistelligen Bereich sprechen, und dem Saarland, dass von zweistelligen Fallzahlen berichtete. Nordrhein-Westfalen und Hessen konnten keine Fallzahlen nennen. Die Dunkelziffer dürfte nach Einschätzung der Behörden noch deutlich höher liegen. Fast alle Landeskriminalämter teilten mit, in den vergangenen Wochen habe der Handel mit gefälschten Impfzertifikaten vor allem im Internet spürbar zugenommen – einhergehend mit den 2G-Regeln vielerorts, die Zugang zu öffentlichen Orten nur noch für Geimpfte und Genesene ermöglichen. Besonders viele Fälle meldete Bayern. Dort wurden seit Jahresbeginn 1.286 Vorkommnisse bekannt – etwa die Hälfte davon allein im November. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sagte der Zeitung dazu: „Wir rechnen damit, dass die Zahl gefälschter Impfausweise aufgrund der verschärften Coronaregeln erheblich steigt.“

Herrmann warnte, es drohten zu Recht hohe Strafen bis hin zu Freiheitsstrafen. Der Handel mit den Fälschungen im Internet hat laut Bericht eine neue Qualität erreicht: Demnach werden falsche Impfzertifikate mittlerweile auch auf Plattformen wie Instagram gehandelt. Dort ließen sich in den vergangenen Tagen mehrere Dutzend Accounts finden, auf denen Impfpässe mehr oder weniger offen angeboten wurden. Auf Kontaktanfragen der „Welt am Sonntag“ antworteten mehrere Betreiber innerhalb weniger Minuten und boten gefälschte Impfpässe an – zu Stückpreisen von je 200 Euro pro Stück, zahlbar entweder mit der Kryptowährung Bitcoin oder per Überweisung mit dem Bezahldienst Western Union. Der Instagram-Mutterkonzern Facebook, der sich vor Kurzem in Meta umbenannte, antwortete auf Fragen der Redaktion, inwiefern er gegen den illegalen Handel auf seinen Plattformen vorgehe: Die von der Redaktion mitgeteilten Anzeigen und Konten seien mittlerweile entfernt worden. Das Unternehmen suche und entferne fortlaufend derlei Inhalte und deaktiviere Konten, Seiten oder Gruppen, die wiederholt gegen die Gemeinschaftsrichtlinien verstießen.

Mindestens 250 Bußgeldverfahren zu Quarantäne-Vergehen in Großstädten

Seit Jahresbeginn wurden in den zehn größten deutschen Städten mindestens 15 Personen in Quarantänestationen in Kliniken oder Gefängnissen zwangseingewiesen. Zudem haben die Behörden mindestens 250 Bußgeldverfahren eingeleitet, mit Strafen von teils mehreren hundert Euro, berichtet die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf eine eigene Kommunen-Abfrage. Demnach griffen besonders die Behörden in München zum letzten Mittel: Seit Jahresbeginn wurden elf Verweigerer zwangsweise abgesondert. In Stuttgart waren es zwei Infizierte, in Düsseldorf und Frankfurt je einer beziehungsweise eine. Zudem haben die zehn größten Städte seit Jahresbeginn mindestens 250 Bußgeldverfahren angestoßen. Die mögliche Höchstsumme von 25.000 Euro verhängten die Behörden bei Weitem nicht. In Düsseldorf etwa werden je nach Schwere des Quarantäneverstoßes zwischen 250 Euro und 500 Euro erhoben, wie es dort hieß. In Köln maximal 1.000 Euro, in Essen bisher höchstens 528,50 Euro. Die  meisten Städte gaben an, nur in Fällen zu handeln, in denen es einen konkreten Verdacht gibt. Die tatsächliche Zahl könnte jeweils höher sein. Ämter in Leipzig meldeten dem Bericht zufolge, es sei nicht möglich, alles auszuwerten – aus Kapazitätsgründen. Einzelne Berliner Bezirke ließen die Anfrage der Zeitung unbeantwortet. +++

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