Berlin. Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat seine umstrittene Aussage zu Gesundheitsattesten für Flüchtlinge zum Schutz vor Abschiebung relativiert. De Maizière hatte in einem Interview mit der „Rheinischen Post“ beklagt, dass zu viele Atteste von Ärzten ausgestellt würden, obwohl es keine echten gesundheitlichen Abschiebehindernisse gebe, und erklärt: „Es kann nicht sein, dass 70 Prozent der Männer unter 40 Jahren vor einer Abschiebung für krank und nicht transportfähig erklärt werden.“ Das Innenministerium erklärte später, dass die Zahlen nicht gedeckt seien. Diesen Prozentsatz hätte er so nicht nennen sollen, räumte der Bundesinnenminister bei einer Aktuellen Stunde im Bundestag ein. Dennoch gebe es Probleme mit Krankschreibungen und Attesten, die angesprochen werden müssten. In Gesprächen mit Praktikern vor Ort und regionalen Erhebungen hätten sich merkwürdig hohe Krankheitsraten gezeigt. Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt forderte de Maizière zum Rücktritt auf. Er sei als Innenminister nicht mehr tragbar. +++ fuldainfo
„Es kann nicht sein, dass 70 Prozent der Männer unter 40 Jahren vor einer Abschiebung für krank und nicht transportfähig erklärt werden.“
Da hat er Recht, schade das er Umgefallen ist…
Bereits vor einem Jahr hatte De Maziere die steigenden Wohnungseinbrüche „mit Sorge“ betrachtet, aber offensichtlich keine erfolgreichen Maßnahmen initiiert.
Unser offensichtlich überforderter Innenminister bringt also auch auf diesem Gebiet nichts voran! Und jetzt die zitierte, aber nicht existente Flüchtlings-Attest-Statistk!
Stattdessen ist er – angesichts gestiegener Flüchtlingszahlen in unserem Lande – wegen falscher Flüchtlingsprognosewerte und unzureichender Ausrichtung des ihm unterstellten BAMF Mitschuld an dem Flüchtlingschaos – sowohl im Management der Flüchtlingsströme als auch in Teilen der aufgebrachten Bevölkerung. Obendrein reihte er sich in die Putschversuche gegen Merkels Flüchtlingspolitik ein, gerierte sich als Hardliner bei der Verschärfung der Asylgesetze, ließ zu, dass rechte Gewalt gegen Flüchtlinge und Andersgläubige rasant anstieg und redete die NSA-BND-Affäre klein.
Wie lange will die Bundeskanzlerin diesen Mann noch halten?
De Maizière versucht sich als ein populistischer Symbolpolitiker nach dem bekannten Muster:
„Wenn erklingt: wer betrügt, der fliegt,
tipp ich resigniert: Populismus siegt.“
„Es kann nicht sein, dass 70 Prozent der Männer unter 40 Jahren vor einer Abschiebung für krank und nicht transportfähig erklärt werden.“
Da hat er Recht, schade das er Umgefallen ist…
Bereits vor einem Jahr hatte De Maziere die steigenden Wohnungseinbrüche „mit Sorge“ betrachtet, aber offensichtlich keine erfolgreichen Maßnahmen initiiert.
Unser offensichtlich überforderter Innenminister bringt also auch auf diesem Gebiet nichts voran! Und jetzt die zitierte, aber nicht existente Flüchtlings-Attest-Statistk!
Stattdessen ist er – angesichts gestiegener Flüchtlingszahlen in unserem Lande – wegen falscher Flüchtlingsprognosewerte und unzureichender Ausrichtung des ihm unterstellten BAMF Mitschuld an dem Flüchtlingschaos – sowohl im Management der Flüchtlingsströme als auch in Teilen der aufgebrachten Bevölkerung. Obendrein reihte er sich in die Putschversuche gegen Merkels Flüchtlingspolitik ein, gerierte sich als Hardliner bei der Verschärfung der Asylgesetze, ließ zu, dass rechte Gewalt gegen Flüchtlinge und Andersgläubige rasant anstieg und redete die NSA-BND-Affäre klein.
Wie lange will die Bundeskanzlerin diesen Mann noch halten?
De Maizière versucht sich als ein populistischer Symbolpolitiker nach dem bekannten Muster:
„Wenn erklingt: wer betrügt, der fliegt,
tipp ich resigniert: Populismus siegt.“
http://youtu.be/sBom50KrkBk
Und im übrigen: nach der Wahl ist vor der Wahl:
http://youtu.be/0zSclA_zqK4
Viel Spaß beim Anhören!