CDU-Fulda: Auf der kommunalen Ebene werde derzeit Erhebliches geleistet

Corona stellt die Stadt Fulda vor enorme Herausforderungen, schreibt die CDU-Stadtverordnetenfraktion in einer Pressenotiz. In den Medien würden überwiegend die „Krisenmanager“ von Bund und Land präsentiert, aber gerade auf der kommunalen Ebene werde derzeit Erhebliches geleistet. Die Umsetzung aller Beschlüsse von Bund und Land aber auch die finanziellen Anstrengungen lasten auf den Städten und Gemeinden, heißt es weiter.

An aller ersten Stelle sei festzuhalten, dass in Fulda der Gesundheitsschutz der heimischen Bevölkerung bisher hervorragend gelungen und die medizinische Versorgung sichergestellt worden sei. Das Klinikum Fulda, das im Eigentum und Trägerschaft der Stadt Fulda steht, habe die notwendigen Vorkehrungen getroffen, um eine bestmögliche Versorgung infizierter Menschen zu gewährleisten. Dazu sei die Belegung der Klinik zurückgefahren worden, um die vorhandenen Kapazitäten in der Intensivbehandlung frei zu halten. Damit verbundene Einnahmeausfälle führten zu einem hohen Liquiditätsbedarf des Klinikums, der durch ein städtisches Darlehen und die zugesagte Unterstützung des Landkreises zunächst gedeckt werden konnte, schreibt die CDU-Fraktion. Bereits frühzeitig habe der Magistrat den Gesundheitsschutz der Bürger in den Vordergrund gestellt, betont die CDU-Fraktion. So sei das Schlosstheater frühzeitig geschlossen und auf große Veranstaltungen verzichtet worden. Sehr bitter sei dabei für alle Beteiligte, aber auch für die gesamte Region die Entscheidung, den Musical-Sommer 2020 abzusagen und die Weltpremiere des Musicals Robin Hood auf 2021 zu verschieben. Die Absage sei auch nach Auffassung der CDU-Fraktionsführung jedoch alternativlos.

Sehr zufrieden zeigt sich der Fraktionsvorstand mit der Notbetreuung von nicht schulpflichtigen Kindern. Die von der Stadt geschaffenen Kapazitäten seien ausreichend, um den gemeldeten Bedarf in Fulda vollständig zu decken. In der Kontrolle der Einhaltung der verordneten Kontaktsperre, bei der sich die Fuldaer bislang äußerst diszipliniert zeigten, habe die städtische Ordnungsbehörde sehr bürgerfreundlich und auch wirtschaftsorientiert reagiert. Die Fraktion unterstütze weiter den Magistrat in seinem Bemühen, den heimischen Unternehmen und allen Beteiligten alle mögliche Unterstützung in der derzeitigen Situation zu gewähren. Insgesamt komme die CDU-Fraktion zu dem Ergebnis, dass trotz der unglaublich schwierigen Umstände in Fulda ein Höchstmaß an Vorsorge, Unterstützung und Hilfestellung geboten werde. Dies sei der Stadt Fulda nicht zuletzt wegen ihrer langjährigen konsequenten soliden Haushaltsführung möglich. Die CDU sieht sich dadurch in dem mit dem Magistrat gemeinsam getragenen Kurs sparsamer und effizienter Haushaltsführung bestätigt, der sich jetzt auszahle und die Stadt auch in der Krise voll handlungsfähig mache, betont der Fraktionsvorstand. Dadurch sei es auch möglich, trotz aktuell dramatisch rückläufiger Steuereinnahmen in Fulda am städtischen Investitionsprogramm festzuhalten. Dies stärke nicht nur die Zukunftsfähigkeit der Stadt, sondern gebe auch der Wirtschaft durch die Aufrechterhaltung von Aufträgen ein positives Signal und eine verlässliche Kalkulationsgröße, heißt es in der Pressemitteilung abschließend. +++ pm