CDU-Fraktionsvorsitzender Auth: “SPD-Wahlkampf in Flieden wird immer bizarrer!”

Rathaus Flieden

Flieden. Nach Ansicht der CDU, nimmt der Wahlkampf der SPD-Flieden immer bizarrere Züge an. „Die Bemühungen der Fliedener SPD, den politischen Gegner ‘schlecht zu reden’, sind geradezu lächerlich“, äußert sich CDU-Fraktionsvorsitzender Erhard Auth zu einer Angelegenheit, die aktuell zu einem hitzigen E-Mail-Austausch geführt hat. Hintergrund, ist das Protokoll der Gemeindevertretersitzung am 27.01.2016.

In dieser Sitzung, hatte die CDU – im Rahmen der Haushaltsdebatte – einen Antrag eingebracht, nachdem, den Ortsbeiräten ein eigenes Budget zur Verfügung gestellt werden soll, mit diesem, die kleineren Maßnahmen – in ihren Ortsteilen – eigenständig umgesetzt werden sollen. Die SPD-Fraktion brachte hierzu einen Änderungsantrag ein, der eine Erhöhung, des im Antrag der Union dafür vorgesehenen Gesamtbudgets von 7.750 Euro (CDU-Vorschlag) auf 10.000 Euro (SPD-Vorschlag) sowie eine leicht veränderte Aufteilung auf die Ortsteile, vorsah. Nach kurzer Beratung, stimmte die CDU diesem Vorschlag der SPD zu und deren Antragstext wurde beschlossen; Der Ursprungsantrag kam nicht mehr zur Abstimmung und wurde demzufolge, auch nicht mehr im Protokoll der Sitzung aufgeführt. Für die SPD anscheinend Grund genug, sich darüber zu beschwären und der Rathausführung sowie ihrer CDU-Mehrheit, „beschämendes Verhalten“ und „Taktieren“ vorzuwerfen. Ferner wolle man – nach Auffassung von Fliedens Sozialdemokraten – “Initiativen der Opposition bewusst klein halten“.

Hierzu sich Erhard Auth wie folgt äußert: „Wir haben die Idee in die Gemeindevertretung eingebracht und uns dann, dem Vorschlag der SPD, – zu einem veränderten Verteilungsschlüssel – angeschlossen, weil wir ihn ‘für sinnvoll hielten’. Über das Getöse, das die SPD nun anzettelt, kann ich nur den Kopf schütteln. Das Protokoll entspricht den Vorgaben der Hessischen Gemeindeordnung und dokumentiert den gefassten Beschluss. Darin einen Versuch zur Herabwürdigung der Opposition zu sehen, ist mir völlig unverständlich”, so Auth, der hinzufügte: “Offensichtlich erledigt das die SPD selbst ganz ohne unser Zutun.“ +++

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