Monat: Februar 2023

Eugen Brysch, Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, kritisiert den Wegfall weiterer Corona-Maßnahmen ab dem 1. März. „Selbst die letzten politisch festgelegten Corona-Regeln bleiben widersprüchlich“, sagte [mehr…]

Die Zahl von früheren Hartz-IV- und jetzigen „Bürgergeld“-Empfänger in geförderten beruflichen Weiterbildungen ist im ersten Corona-Jahr gesunken und stagniert seither. Das geht aus einer Antwort [mehr…]

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hält an seinem Vorhaben fest, den Einbau neuer Öl- und Gasheizungen ab dem kommendem Jahr zu untersagen. Das geht laut eines [mehr…]

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) will das ab 2035 geplante Aus für Autos mit Verbrennermotor nicht mittragen und droht mit einem Veto bei der EU-Kommission in [mehr…]

Nach dem Bootsunglück vor der süditalienischen Küste ist die Zahl der toten Migranten auf mindestens 62 gestiegen. Unter den Todesopfern sollen sich auch 14 Kinder [mehr…]

Großbritannien und die Europäische Union haben im Streit um das Nordirland-Abkommen offenbar eine Einigung erzielt. Das berichteten am Montag übereinstimmend verschiedene Medien unter Berufung auf [mehr…]

Nach Angaben des britischen Militärgeheimdienstes hat es nahe der von Russland besetzten Stadt Mariupol im Südosten der Ukraine seit dem 21. Februar mindestens 14 Explosionen [mehr…]

Der von Intendant Florian Hager geplante Stellenabbau beim hessischen Rundfunk führt nach Ansicht der Gewerkschaft Verdi in die falsche Richtung. Die zuständige Gewerkschafssekretärin Anja Willmann: [mehr…]

Der Bundesvorsitzende des Deutschen Beamtenbundes (DBB), Ulrich Silberbach, hat das jüngste Tarifangebot der öffentlichen Arbeitgeber erneut als „Mogelpackung“ zurückgewiesen. „Es kann nur einen Abschluss geben, [mehr…]

Im Jahr 2022 haben rund 6.100 landwirtschaftliche Betriebe in Deutschland insgesamt 3,8 Millionen Tonnen Gemüse geerntet. Das waren zwölf Prozent weniger als im Jahr 2021, [mehr…]

Die Zahl der Studienberechtigten in Deutschland ist im Jahr 2022 gesunken. Insgesamt erwarben rund 385.000 Schüler die Hochschul- oder Fachhochschulreife, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) [mehr…]

Die Ehrenamtlichen des Hospizvereins besuchen auf Wunsch schwerstkranke und sterbende erwachsene Menschen, damit diese spüren, dass sie bis zum Tod von Mitmenschen begleitet sind. Sie [mehr…]

Die Deutsche Bahn erwartet, dass die am Dienstag beginnenden Tarifverhandlungen mit der Eisenbahnergewerkschaft EVG „sehr intensiv“ werden. „Wir setzen auf Verhandlungen, aber unsere Spielräume sind [mehr…]

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) warnt vor der stark steigenden Zinslast des Bundes und hält Debatten um ein Aussetzen der Schuldenbremse im kommenden Jahr vor diesem [mehr…]

Mehr als ein Drittel der Arbeitnehmer (37 Prozent) ist offen für einen Jobwechsel. Das ergab eine Forsa-Umfrage im Auftrag, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe [mehr…]

Die geplante EU-Abgasnorm Euro-7 ab 2025 könnte nach Ansicht der Union zu einem „Verlust von bis zu 300.000 Arbeitsplätzen“ führen. Davor warnen die stellvertretenden Vorsitzenden [mehr…]

Der stellvertretende Chef des ukrainischen Militärgeheimdienstes HUR, Vadym Skibitsky, rechnet mit einer weiteren großen russischen Mobilisierungswelle. „Wenn Russland riesige Verluste hat, wird es eine weitere [mehr…]

Ein Jahr nach der von Kanzler Olaf Scholz (SPD) ausgerufenen „Zeitenwende“ wirft Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) der Bundesregierung vor, ihre Zusagen aufzugeben. Die Rede des [mehr…]

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat Überlegungen bestätigt, ein gemeinsames Manöver von US-amerikanischen, deutschen und polnischen Soldaten in Polen abzuhalten. Das wäre ein deutliches Signal nach [mehr…]

Vor 80 Jahren, am 22.02.1943, wurden die Geschwister Hans und Sophie Scholl hingerichtet. Am Donnerstag, 23.02.2023, gedachte die Schulgemeinde der Geschwister-Scholl-Schule in einem Gedenkgottesdienst und [mehr…]

Nach wochenlangem Ringen um den zukünftigen Weg beim SmartCity-Projekt, einigt sich der Ausschuss für Digitales und Smart-City auf ein Eckpunktepapier, welches von Bürgerliste, SPD und [mehr…]

Beim Landesparteitag der Grünen in Wetzlar wurde die Kandidatenliste für die hessische Landtagswahl aufgestellt. Die beiden osthessischen Kandidaten haben es geschafft: Silvia Brünnel (Platz 31) [mehr…]

Ein breites Verbände-Bündnis kritisiert die Bundesnetzagentur für ihren Plan, sogenannte steuerbare Verbrauchsgeräte bei einer Überlastung des Stromnetzes abdrosseln zu dürfen. In einem offenen Brief, über [mehr…]