Monat: Juli 2019

Eine Entscheidung über die Zukunft der Großen Koalition rückt näher. Die SPD-Führung wolle am 19. August ihren Kurs bei der sogenannten Revisionsklausel festlegen, die als [Lesen Sie hier mehr…]

Die Bundesregierung hat in den vergangenen Jahren insgesamt mehr als 1,2 Milliarden Euro für Studien ausgegeben. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine [Lesen Sie hier mehr…]

In der Debatte um klimaschädliche Inlandsflüge von Politikern und Ministerialbeamten hat die Junge Union einen neuen Anlauf für eine Transrapid-Strecke in Deutschland empfohlen. „Wir müssen [Lesen Sie hier mehr…]

Der künftigen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen könnte es laut eines Medienberichts schwerfallen, die Versprechen aus ihrer Bewerbungsrede im Europaparlament zu erfüllen. Die Kosten für [Lesen Sie hier mehr…]

Der stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Oliver Krischer, hat den Stillstand beim Ausbau der Windenergie als „absolutes Desaster“ bezeichnet. „Dafür trägt die Bundesregierung die direkte Verantwortung“, [Lesen Sie hier mehr…]

Der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Johannes Kahrs, plädiert für den Umzug aller Bundesministerien nach Berlin – mit Ausnahme des Entwicklungsministeriums. „Mit dem Sitz der Vereinten [Lesen Sie hier mehr…]

In einem Brief an EU-Lebensmittelkommissar Vytenis Andriukaitis fordert Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) eine EU-weite Kennzeichnungspflicht für eihaltige Produkte. „Immer mehr Verbraucher wollen inzwischen ihre Kaufentscheidung [Lesen Sie hier mehr…]

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil will die Große Koalition trotz der wachsenden Kritik in den eigenen Reihen fortsetzen. „Ich möchte, dass die Regierung bis zum Jahr 2021 [Lesen Sie hier mehr…]

In der aktuellen „Sonntagsfrage“ des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap liegt die Union in der Wählergunst gleichauf mit den Grünen. Im „Deutschlandtrend“ im Auftrag des ARD-Morgenmagazins gewinnt [Lesen Sie hier mehr…]