Monat: März 2019

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner, der am Samstag sein Amt als SPD-Landesvorsitzender in Schleswig Holstein abgibt, hat seine Partei davor gewarnt, sich zu sehr mit [Lesen Sie hier mehr…]

Hessens scheidender SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel hat Kritik an seinem angestrebten Wechsel zur Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) zurückgewiesen. „Ich würde die Kritik ja verstehen, wenn [Lesen Sie hier mehr…]

Union und SPD lassen in der „Sonntagsfrage“ des ZDF-Politbarometers nach. Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die Union demnach auf 30 Prozent (-1) und [Lesen Sie hier mehr…]

Die Kommunen pochen bei der Reform des Asylbewerberleistungsgesetzes auf eine harte Gangart gegenüber Flüchtlingen, die bei der Feststellung ihrer Identität nicht mitwirken. „Mit der Anpassung [Lesen Sie hier mehr…]

Hessens scheidender SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel hadert mit der öffentlichen Wahrnehmung seiner Person. „Ich habe mir die Frage gestellt, ob ich mit meiner Art, Politik zu [Lesen Sie hier mehr…]

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) befürchtet im Fall eines ungeordneten Austritts Großbritanniens aus der Europäischen Union Versorgungsprobleme bei wichtigen Medizinprodukten. In einem Schreiben an die EU-Kommission, [Lesen Sie hier mehr…]

Vor der Vorstellung der Bahn-Bilanz haben die Grünen eine Pünktlichkeits-Garantie von Konzernchef Richard Lutz verlangt. „Wir fordern die Deutsche Bahn auf, ihren Fahrgästen ein ernsthaftes [Lesen Sie hier mehr…]

Für die Vorsitzenden von CDU und SPD, Annegret Kramp-Karrenbauer und Andrea Nahles, ist der Klimaschutz das zentrale Thema für die Große Koalition in diesem Jahr. [Lesen Sie hier mehr…]