Zweifel am Bundeswehr-Einsatz in Mali werden laut

Nach der Inhaftierung der Übergangsregierung in Mali hat der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion Henning Otte mehr europäisches Engagement zur Stabilisierung Westafrikas gefordert. „Die bisherigen Instrumente und internationalen Absprachen reichen nicht“, sagte Otte den Partner-Zeitungen der Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft. Die Staatlichkeit Malis sei „alles andere als stabil“, so der CDU-Verteidigungsexperte. „Daher müssen wir noch mehr für die Sicherheit Malis tun.“ Am Zug sieht Otte insbesondere die EU. „Als Europäer müssen wir verstehen, dass unsere Sicherheit nicht am Mittelmeer endet. Daher erwarte ich insbesondere von der Europäischen Kommission, dass sie sich der Sicherheit in Westafrika mit mehr Energie und mehr Erfolg annimmt.“ Otte sagte weiter, noch sei es zu früh, die Festsetzung des malischen Staatspräsidenten, des Premierministers und des Verteidigungsministers als erneuten Staatsstreich einzuordnen. Die Nachricht en seien aber „Besorgnis erregend“. Der Bundestag hatte erst vor wenigen Tagen die beiden Missionen der Bundeswehr vor Ort verlängert. Bis zu 600 deutsche Soldaten können sich demnach an der Europäischen Trainingsmission (EUTM) beteiligen und bis zu 1.100 an der Mission Minusma, die als eine der gefährlichsten der UNO gilt. Die EU erwägt „gezielte“ Sanktionen gegen malische Führungspersönlichkeiten. Das Militär hatte dort erst im vergangenen August geputscht. +++