Waschke: SuedLink-Aussage von Brand ein schlechter Witz

Verdienst in Sachen Erdverkabelung liegt bei Kömpel

Fulda. Als „einen schlechten Witz“ bezeichnet die SPD-Landtagsabgeordntete und Unterbezirksvorsitzende des SPD-Unterbezirks Fulda Sabine Waschke MdL die Aussage des hiesigen CDU-Bundestagsabgeordneten Michael Brand MdB zum Thema Erdverkabelung bei der Suedlink-Trasse. Brand hatte erklärt, dass er und seine Partei, sich früh und inzwischen mit Erfolg für die Erdverkabelung eingesetzt hätten.

Dem widerspricht die Unterbezirksvorsitzende allerdings. „Das stimmt doch überhaupt nicht“, so Waschke, die auf einen Antrag des SPD-Unterbezirks Fulda vom 28. März 2015 verweist. Darin sei zu lesen, dass die Bundesregierung gebeten werde, den Einsatz von Erdkabeln deutlich zu erleichtern. „Zu diesem Zeitpunkt hat sich Herr Brand überhaupt nicht mit Erdkabel-Varianten beschäftigt und lange Zeit später auch nicht“, so Waschke. „Der Fuldaer Unterbezirk hat als erster in Hessen überhaupt einen Antrag zum Thema Erdverkabelung gestellt“, sagt die Vorsitzende des Unterbezirks Fulda. Nach dem Antrag seien die hiesige SPD-Bundestagsabgeordnete Birgit Kömpel MdB sowie die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Waschke an den damaligen Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel und dessen Staatssekretär Rainer Baake mit dem Erdkabel-Wunsch herangetreten. „Wir haben auch darauf gedrungen, dass das entsprechende Gesetz den Vorrang der Erdverkabelung vorschreibt und Ausnahmen nur auf ausdrücklichen Wunsch der betroffenen Kommunen zulässt und nicht umgekehrt. Das ist uns gelungen“, sagt Waschke.

Der Verdienst in Sachen Erdverkabelung von Birgit Kömpel, sei damit deutlich höher zu bewerten, als der von Michael Brand, sofern man bei diesem überhaupt von einem Verdienst sprechen könne, sagt Waschke. „Auch, wenn Wahlkampf ist, muss man bei der Wahrheit bleiben“, schreibt Waschke dem Abgeordneten Brand ins Stammbuch, „denn sonst stärkt man populistische Parteien.“ +++