Von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ist zur neuen EU-Kommissionspräsidentin gewählt worden. Sie erhielt bei der Abstimmung im EU-Parlament am Dienstagabend 383 Ja-Stimmen, 327 EU-Abgeordnete stimmten gegen von der Leyen. Dabei gab es 23 Enthaltungen und eine ungültige Stimme. Die erforderliche Anzahl für die absolute Mehrheit lag bei 374 Stimmen. Von der Leyen wird damit als erste Frau den Vorsitz der EU-Kommission im November übernehmen. Am Mittwoch wird die CDU-Politikerin von ihrem derzeitigen Amt als Verteidigungsministerin zurücktreten. Dies hatte von der Leyen bereits am Montagabend über den Kurznachrichtendienst Twitter mitgeteilt. Von der Leyen ist seit dem 17. Dezember 2013 Verteidigungsministerin. Zuvor war sie von 2005 bis 2009 Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und von 2009 bis 2013 Bundesministerin für Arbeit und Soziales.

„Ich gratuliere Ursula von der Leyen zu ihrer Wahl durch das Europäische Parlament. Sie hat in ihrer Rede für eine vereinte und starke EU geworben, an der wir nun gemeinsam arbeiten wollen. Es war wichtig, dass sie heute ein klares Bekenntnis zu Rechtstaatlichkeit und zu einem sozialen, solidarischen und souveränen Europa abgegeben hat. Das ist die richtige Agenda für die EU, daran wird sie sich messen lassen müssen. Die Welt wartet nicht auf Europa. Darum ist es zentral, den Blick nach vorne zu richten und das Programm der neuen Kommission zügig weiter zu entwickeln“, so Außenminister Maas.

„Mit ihr wird es zum ersten Mal eine Präsidentin der Europäischen Kommission geben und nach über 50 Jahren auch wieder eine Deutsche an der Spitze der europäischen Exekutive. Ich freue mich, weil mit ihr eine überzeugte und überzeugende Europäerin Chefin der Europäischen Kommission wird. Sie wird nun mit großem Elan die Herausforderungen angehen, vor denen wir als Europäische Union stehen. Das hat sie in ihrer heutigen Rede im Europäischen Parlament sehr deutlich gemacht. Auch wenn ich heute eine langjährige Ministerin verliere, gewinne ich eine neue Partnerin in Brüssel. Daher freue ich mich auf eine gute Zusammenarbeit“, erklärte Bundeskanzelrin Merkel am Abned. +++