Von-der-Leyen-Nachfolge: AKK gesetzt

Stunden nach der Wahl von Ursula von der Leyen (CDU) als neue EU-Kommissionspräsidentin hat es um ihre Nachfolge im Verteidigungsministerium am Dienstagabend wilde Spekulationen gegeben. Nachdem die „Rheinische Post“ zunächst berichtet hatte, Jens Spahn (CDU) solle neuer Verteidigungsminister werden, machten kurz darauf Berichte die Runde, wonach CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer den Posten übernehmen soll. Manche Medien beriefen sich bei letzterer Information auf CDU-Vize Thomas Strobl. Die „Rheinische Post“ änderte daraufhin selbst ihre Berichterstattung. Von der Leyen war am Abend vom EU-Parlament als Kommissionspräsidentin bestätigt worden und hatte schon zuvor ihren Rücktritt als Verteidigungsministerin angekündigt. Wer ihr auf diesem Posten nachfolgt, war aber seitdem unklar. Auch Peter Tauber, seit März 2018 Parlamentarischer Staatssekretär im Verteidigungsministerium, war als heißer Kandidat gehandelt worden.

Brinkhaus verteidigt Auswahl von AKK als Verteidigungsministerin

Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus hat die Auswahl von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer als neue Verteidigungsministerin verteidigt. Wenn so eine wichtige Position im Kabinett frei werde, „dann muss eine CDU-Parteivorsitzende auch zugreifen und in die Verantwortung gehen“, sagte Brinkhaus am Mittwoch im ZDF-Morgenmagazin. „Die Bundeswehr ist eine ganz wichtige Aufgabe.“ Zudem sei Sicherheitspolitik eine „Kernkompetenz“ der Union. Deswegen sei es „gar nicht so weit weg“, wenn eine CDU-Vorsitzende sich der Aufgabe stelle, so der CDU-Politiker weiter. Kramp-Karrenbauer habe zudem bereits Führungserfahrung. „Sie war nicht nur Ministerpräsidenten im Saarland, sie war auch Innenministerin, hat also auch den sicherheitspolitischen Bezug.“ Bei einer CDU-Parteivorsitzenden nach der Qualifikation für das Amt zu fragen, „die Frage stellt sich nicht“, fügte Brinkhaus hinzu. Kramp-Karrenbauer soll bereits am Mittwochvormittag ihre Ernennungsurkunde als Bund esministerin erhalten. +++