Von der Leyen besucht Nordirak

Erbil. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ist zu einem Überraschungsbesuch im Nordirak eingetroffen. Die CDU-Politikerin landete am Donnerstagvormittag in Erbil. Aus Sicherheitsgründen war die Reise vorher nicht angekündigt worden. Von der Leyen will die dort stationierten deutschen Soldaten besuchen und sich vor Ort über die Situation der Flüchtlinge zu informieren. Außerdem wird sie mit Vertretern der dort lebenden Kurden sprechen – unter anderem mit Massud Barsani, dem Präsidenten der autonomen Kurdenregion.

Im Nordirak sollen unter anderem Fallschirmjäger der Bundeswehr stationiert werden, um Peschmerga-Kämpfer in den Umgang mit Waffen einzuweisen, die die Bundeswehr in die Region bringen lässt. Am Mittwochabend ist ein niederländisches Transportflugzeug mit Verspätung von Leipzig Richtung Bagdad gestartet, das Waffen in die Region bringt. Das Irak-Engagement der Bundesregierung gilt der Zerschlagung der Terrororganisation “Islamischer Staat” (IS), deren Ziel die gewaltsame Errichtung eines Kalifates ist.

Lindner kritisiert von der Leyens Reise

FDP-Chef Christian Lindner hat den Besuch von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) im Nordirak kritisiert. “Die Große Koalition will mehr Verantwortung in der Welt übernehmen und schafft es kaum, Waffen und Ausbilder in den Irak zu transportieren”, erklärte Lindner am Donnerstag. Das Vorhaben sei nicht nur falsch, sondern mache Deutschland auch noch lächerlich. “Da hilft auch keine PR-Reise der Bundesverteidigungsministerin”, betonte der FDP-Politiker. Die Pannenserie der Bundeswehr offenbare einen Widerspruch zwischen Anspruch und Wirklichkeit. Für Abhilfe könne laut Lindner eine europäische Beschaffung und gemeinsame Nutzung militärischer Fähigkeiten sorgen. “Die Idee einer europäisch integrierten Armee ist damit aktueller denn je. Dieses Projekt anzugehen, würde nicht nur Geld sparen und die Effektivität erhöhen, sondern auch die gemeinsame Sicherheitspolitik stärken”, erklärte der FDP-Chef. +++ fuldainfo

 
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