Thorsten Schäfer-Gümbel: SPD vor schwierigen Entscheidungen

Der Vorsitzende der HessenSPD und stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD, Thorsten Schäfer-Gümbel, sieht tiefgreifenden Klärungsbedarf innerhalb seiner Partei. Schäfer-Gümbel sagte am Montag in Berlin: „Die Lage der SPD ist sehr schwierig, das darf man sich nicht schönreden. 15 Prozent sind aber nicht das Ergebnis der letzten drei Wochen, sondern der letzten 15 Jahre. Nur zehn Prozent der Erstwählerinnen und Erstwähler haben gestern ihre Stimme der SPD gegeben.

Vier von fünf Wählerinnen und Wählern sehen bei der SPD keine Kompetenz für den Klimaschutz. Und in den ostdeutschen Ländern haben wir teilweise nicht einmal mehr zweistellige Ergebnisse erreicht. Das tut weh, das ist unglaublich enttäuschend – und das muss Konsequenzen haben. Die SPD muss sehr grundsätzlich Ausrichtung, Aufstellung und Strategie der Partei klären – und zwar im Bund wie in den Ländern. In diesem Prozess wird meine Partei schwierige, vielleicht auch schmerzhafte Entscheidungen treffen müssen. Aber wenn wir das nicht tun, werden wir aus dem Tal der Tränen nicht herauskommen. Der Parteivorstand wird deshalb am nächsten Montag erneut zusammenkommen. Die HessenSPD wird sich bereits am kommenden Samstag auf der Klausur des Parteirats beraten“, so Schäfer-Gümbel.

Er sagte weiter: „Es fehlt uns unter anderem an Durchlässigkeit und an gezielter Förderung von politischen Talenten. Die berühmte ‚Ochsentour‘ durch die Partei darf nicht länger Voraussetzung dafür sein, an entscheidender Stelle in der SPD mitgestalten zu können. Stattdessen müssen wir diejenigen, die Ideen, Engagement und persönliche Integrität leben, gezielt fördern. Denn die glaubwürdige Vermittlung unserer Werte – Offenheit, Solidarität, Gerechtigkeit und Chancengleichheit – gelingt nur, wenn die Repräsentanten der SPD diese vorleben. Ein aktuelles Beispiel ist Gert-Uwe Mende, unser Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters in Wiesbaden: Er hat sich in der ersten Runde gegen den Trend behauptet und geht nun als Kandidat mit dem besten Ergebnis in die Stichwahl am 16. Juni. Die SPD kann erfolgreich sein, wenn Programm, Person und Partei zusammenpassen.“

Der Vorsitzende der HessenSPD dankte noch einmal der bisherigen Europaparlamentarierin Martina Werner aus Nordhessen, die dem neuen EU-Parlament nicht mehr angehören wird. „Martina Werner hat anerkanntermaßen mit Herzblut und viel persönlichem Engagement für Europa gearbeitet. Ich bedauere es sehr, dass sie infolge unseres schlechten Wahlergebnisses diese gute Arbeit nicht fortsetzen kann. Dass ausgerechnet die Kandidatin aus Nordhessen, wo wir noch vorne liegen, aus dem Europäischen Parlament ausscheiden muss, ist sehr bitter für sie und uns“, sagte Thorsten Schäfer-Gümbel. +++