Steinmeier: Immer brutalere Verstöße gegen Waffenruhe in Syrien

Berlin. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat die Bombardierung eines Krankenhauses in der nordsyrischen Stadt Aleppo scharf verurteilt – und die Konfliktparteien erneut zur Einhaltung der Waffenruhe aufgefordert. „Nahezu täglich erreichen uns mittlerweile Berichte über immer schwerere und brutalere Verstöße gegen die Waffenruhe, vor allem von Seiten des Regimes. Angriffe gegen zivile Einrichtungen, insbesondere gegen Krankenhäuser, Ärzte und Sanitätspersonal, verstoßen gegen grundlegende Normen des humanitären Völkerrechts“, erklärte der SPD-Politiker am Freitag. „Die syrische Regierung muss sich entscheiden: Will sie sich ernsthaft an Verhandlungen beteiligen oder will sie weiter ihr eigenes Land in Schutt und Asche legen?“ Hintergrund: Am Donnerstag war durch Luftangriffe ein Krankenhaus in Aleppo getroffen worden, das über eine Partnerorganisation auch vom Auswärtigen Amt finanziert wird. Zahlreiche Patienten und Mitarbeiter wurden dabei getötet. „Diese Eskalation gefährdet den politischen Prozess. Wir fordern jetzt alle Konfliktparteien auf, die Waffenruhe einzuhalten“, so Steinmeier. Auch UN-Generalsekretär Ban Ki Moon verurteilte den Angriff. Es sei „unentschuldbar“, Zivilisten ins Visier zu nehmen, erklärte er in New York. +++ fuldainfo