Hamburg. SPD-Vize Olaf Scholz schließt eine Koalition auf Bundesebene mit der Linkspartei auf absehbare Zeit aus. Zumindest so lange, wie "Sahra Wagenknecht AfD-Thesen vertritt", sagte der Erste Bürgermeister von Hamburg dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (RND). Ziel der SPD sei es, bei der Bundestagswahl im September stärkste Fraktion zu werden, "und wer mit uns die Regierung des größten und wirtschaftlich stärksten Landes in der Mitte Europas stellen will, muss zu Europa stehen, zum Euro, zur Nato und allen Verpflichtungen, die damit einhergehen", begründete Scholz das Nein zu einem rot-roten Bündnis. Scholz erinnerte daran, dass die Grünen ihre Grundkonflikte gelöst und ihre Personalfragen geregelt hätten, bevor sie 1998 mit der SPD in die Regierung gegangen seien. Man müsse den Wählern vermitteln, "dass man der SPD die Regierungsgeschäfte getrost überlassen kann und Martin Schulz ein guter Kanzler sein wird", um bei der Bundestagswahl im September eine Chance zu haben, so Scholz. +++
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2 Kommentare
Dem Herrn Scholz wird nach der Wahl im Herbst die Stimme verschlagen. SPD im freien Fall und von Kanzler reden. Für wie dumm hält die SPD die Wähler? Da reicht auch nicht, Stimmung gegen die AfD zu machen. Meine Stimme bekommt die AfD. MfG
Es sind Wahlkampfzeiten: https://youtu.be/dOa-fcp74uU
Na, wenn Frau Wagenknecht CDU, CSU und FDP verhindern will, dann sollte sie mal mit ihrer Partei entsprechenden Wahlkampf machen und das nicht nur der SPD überlassen.
Ansonsten sollte sie sich eine möglichst starke SPD wünschen.
Im übrigen hat sich die Linke aus Sicht der SPD - und umso mehr der Union - bisher insbesondere dadurch hervorgetan, dass sie seinerzeit die Wiederwahl Schröders verhindert habe. Keine gute Voraussetzung für ein Bündnis.
Ach, noch etwas: von Gefühlen und Psychologisieren sollte Frau Wagenknecht die Finger lassen. Das beherrscht sie nicht mal theoretisch!
Und was die FDP betrifft:
Nur im Windschatten von Martin Schulz hat die FDP überhaupt eine reelle Chance auf einen Politikwechsel und einen Wiedereinzug in den Bundestag. Darauf müßten Lindner und seine FDP ihr Programm ausrichten!
Die Grünen sind bei dem sog. Erbschaftssteuer-Kompromiss umgefallen - wie seinerzeit immer wieder die FDP! Und das neue BND-Gesetz, das die bisherigen illegalen BND-Abhörpraktiken im Nachgang weitgehend legalisiert, haben sie auch nicht im Bundesrat aufgehalten!
Die Grünen haben gezeigt, welchen Stellenwert soziale Gerechtigkeit aber auch Bürgerfreiheit in ihrer Politik haben. Und wie sie mit ihrer "Macht", die sie in diesem Fall insbesondere zur Verhinderung des faulen Erbschaftssteuerkompromisses der GroKo über den Bundesrat tatsächlich hatten, umgehen! Fazit: auch die Grünen können oder wollen nicht "soziale Gerechtigkeit" und Bürgerfreiheit! Insofern: wozu sollte die SPD die Grünen hofieren?
Und dann lobte auch noch Kretschmann Merkel über den Grünen Klee und hielt sich als Unions-Kandidat für das Bundespräsidenten-Amt bereit! Was für eine Selbstüberschätzung!
Im übrigen:
Nach der Wahl ist vor der Wahl: http://youtu.be/0zSclA_zqK4
Viel Spaß und neue Erkenntnisse beim Anhören!
PS: Glaubt keinen Wahlversprechen von Merkel. Es könnte eine Mau(s)t herauskommen!
Dem Herrn Scholz wird nach der Wahl im Herbst die Stimme verschlagen. SPD im freien Fall und von Kanzler reden. Für wie dumm hält die SPD die Wähler? Da reicht auch nicht, Stimmung gegen die AfD zu machen. Meine Stimme bekommt die AfD. MfG
Es sind Wahlkampfzeiten:
https://youtu.be/dOa-fcp74uU
Na, wenn Frau Wagenknecht CDU, CSU und FDP verhindern will, dann sollte sie mal mit ihrer Partei entsprechenden Wahlkampf machen und das nicht nur der SPD überlassen.
Ansonsten sollte sie sich eine möglichst starke SPD wünschen.
Im übrigen hat sich die Linke aus Sicht der SPD - und umso mehr der Union - bisher insbesondere dadurch hervorgetan, dass sie seinerzeit die Wiederwahl Schröders verhindert habe. Keine gute Voraussetzung für ein Bündnis.
Ach, noch etwas: von Gefühlen und Psychologisieren sollte Frau Wagenknecht die Finger lassen. Das beherrscht sie nicht mal theoretisch!
Und was die FDP betrifft:
Nur im Windschatten von Martin Schulz hat die FDP überhaupt eine reelle Chance auf einen Politikwechsel und einen Wiedereinzug in den Bundestag. Darauf müßten Lindner und seine FDP ihr Programm ausrichten!
Die Grünen sind bei dem sog. Erbschaftssteuer-Kompromiss umgefallen - wie seinerzeit immer wieder die FDP! Und das neue BND-Gesetz, das die bisherigen illegalen BND-Abhörpraktiken im Nachgang weitgehend legalisiert, haben sie auch nicht im Bundesrat aufgehalten!
Die Grünen haben gezeigt, welchen Stellenwert soziale Gerechtigkeit aber auch Bürgerfreiheit in ihrer Politik haben. Und wie sie mit ihrer "Macht", die sie in diesem Fall insbesondere zur Verhinderung des faulen Erbschaftssteuerkompromisses der GroKo über den Bundesrat tatsächlich hatten, umgehen! Fazit: auch die Grünen können oder wollen nicht "soziale Gerechtigkeit" und Bürgerfreiheit! Insofern: wozu sollte die SPD die Grünen hofieren?
Und dann lobte auch noch Kretschmann Merkel über den Grünen Klee und hielt sich als Unions-Kandidat für das Bundespräsidenten-Amt bereit! Was für eine Selbstüberschätzung!
Im übrigen:
Nach der Wahl ist vor der Wahl:
http://youtu.be/0zSclA_zqK4
Viel Spaß und neue Erkenntnisse beim Anhören!
PS: Glaubt keinen Wahlversprechen von Merkel. Es könnte eine Mau(s)t herauskommen!