SPD: Hessen braucht einen Kodex für gute Arbeit an Hochschulen

Probleme und Kritik sind der Landesregierung seit vielen Jahren bekannt

„Gute Arbeit und gute Beschäftigungsbedingungen an hessischen Hochschulen sind und sollten auch in Zukunft eine Selbstverständlichkeit sein“, erklärt die hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dr. Daniela Sommer. Das sei aber nicht überall der Fall und durchaus umstritten, wie eine Videokonferenz der SPD-Landtagsfraktion mit Hochschulbeschäftigten Ende März ergab. Nicht alle an Hochschulen Tätige sehen ihre Situation so positiv wie es die Landesregierung verständlicherweise aus Eigeninteresse suggeriere. „Die einen klagen über befristete Beschäftigung, andere über fehlende Perspektiven wieder andere über prekäre Arbeitsbedingungen. Probleme und Kritik sind der Landesregierung seit vielen Jahren bekannt, bewegt hat sich fast nichts,“ kritisiert Sommer.

Die SPD-Fraktion empfehle den hessischen Hochschulen daher, sich in einem „Kodex“ auf gute Beschäftigungsbedingungen und berechenbare Karrierewege zu verpflichten und dem guten Beispiel aus der rot-grünen Regierungszeit in Nordrhein-Westfalen zu folgen. Dort wurde ein solcher Kodex 2015 verabschiedet. Mit dem Rahmenkodex für gute Beschäftigung, den das Land mit den Hochschulen und den Landespersonalräten entwickelt hat, wurden Standards für alle Hochschulen gesetzt. Das würden wir uns auch für Hessen wünschen.“

Sommer erinnerte daran, dass Schwarzgrün im Koalitionsvertrag 2018 versprochen habe, aufbauend auf den bereits formulierten Selbstverpflichtungen, gemeinsam mit den Hochschulen eine „Kodex für gute Arbeit“ zu entwickeln. „Das unterstützen wir ausdrücklich. Allerdings können wir bislang nicht erkennen, dass die Regierungsfraktionen dieses Versprechen tatsächlich umsetzen wollen. Während die eine oder andere Idee aus dem KOA-Vertrag schon das Licht der Welt erblickt habe, herrsche in der Kodex-Diskussion Dunkelheit. „Wir erinnern Schwarzgrün anlässlich des Tags der Arbeit gerne an das nicht erfüllte Versprechen“, so Sommer in einer Mitteilung. +++

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