SPD-Fraktion fordert hessischen Impfgipfel

Nicht noch mehr Zeit und Vertrauen verlieren

Nach den zahlreichen Startschwierigkeiten bei den Impfungen der ersten, priorisierten Gruppe fordert die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag einen Impfgipfel. Es gelte, eine neutrale Bestandsaufnahme vorzunehmen, die Fehler zu analysieren und im Ergebnis die Abläufe zu optimieren. Die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Nancy Faeser sagte: „Nach den massiven Pannen zum Start müssen jetzt alle Akteure – auch Vertreter der Kommunen und des Bundes – an einen Tisch, um eine erfolgreiche und schnelle Impfung der Bevölkerung sicherzustellen. Aus diesem Grund fordern wir einen Impfgipfel in Hessen in der kommenden Woche.

Die Landesregierung darf bei diesem entscheidenden Thema nicht noch mehr Zeit und Vertrauen verlieren. Auch die Debatte um eine FFP-2 Maskenpflicht wird zu erneuten Versorgungsengpässen und sozialen Ungleichheiten führen, auf die man schon heute reagieren müsse. Es gilt endlich, Probleme rechtzeitig zu vermeiden und nicht nachträglich zu lösen.“ Im Rahmen dieses Impfgipfels sollten auch Vertreter der hessischen Pharmaunternehmen und der Gesundheitswirtschaft eingeladen werden, um mit den Akteuren über die Fragen zu beraten, wie die Produktion von Impfstoffen und Schutzmitteln auch in Hessen verbessert werden könnten, so Faeser.

Sie sagte: „Die SPD-Fraktion hat im Rahmen einer fraktionsinternen Anhörung bereits kurz vor Weihnachten mit Pharmaunternehmen und Verbänden über die Frage beraten, wie Hessen die Produktion von Medikamenten und von Schutzmitteln gegen das Corona-Virus besser steuern kann. Unser gemeinsames Ziel muss es sein, den Standort Europa im Rahmen einer europäischen Strategie zu stärken, Teile der Produktion zurückzuholen und eine weitere Abwanderung von Unternehmen zu verhindern.“ Die SPD-Bundestagsfraktion hatte bereits in der letzten Woche einen Impfgipfel auf Bundesebene gefordert, um darüber zu beraten, wie die Produktion von Impfstoffen optimiert werden kann. Zudem will sie den Öffentlichen Gesundheitsdienst ausbauen und stärken. +++