SPD-Europapolitiker Lange: TTIP-Abkommen in weiter Ferne

Brüssel. Nach dem britischen Referendum droht das vorläufige Scheitern der Gespräche über ein transatlantisches Freihandelsabkommen. „Ich gehe davon aus, dass ein Abschluss der Verhandlungen auch nach der kommenden Runde in weiter Ferne liegt“, sagte Bernd Lange (SPD), Vorsitzender des Handelsausschusses im Europäischen Parlament der „Welt“.

Ab dem 11. Juli werden Europäer und die USA in Brüssel zu einer weiteren Beratungsrunde zusammentreffen. Deutliche Fortschritte in diesen Gesprächen gelten als Voraussetzung dafür, dass das Abkommen wie geplant noch in diesem Jahr auf den Weg gebracht werden kann. Schon vor dem Brexit-Referendum war in Berlin die Hoffnung gesunken, die TTIP-Verhandlungen wie geplant bis Ende 2016 abzuschließen. „Die Chancen stehen 50:50“, hieß es zuletzt in Berliner Regierungskreisen. Mit dem britischen Austrittsbeschluss dürften die Chancen nun weiter sinken, wurde verschiedentlich gewarnt.

Die Europäer sehen vor allem die USA in der Pflicht, nun die entscheidenden Schritte zu machen. „Die USA weichen nicht von ihren harten Verhandlungspositionen ab“, sagte Lange. „Sie zeigen kaum Entgegenkommen bei der öffentlichen Beschaffung und geistigem Eigentum.“ Schon seit Monaten geht es in den Gesprächen kaum voran. „Dass die Verhandlungen ins Stocken geraten, zeichnete sich schon beim Besuch von Präsident Obama in Hannover ab. Er enttäuschte Hoffnungen, er würde die Gespräche vorantreiben.“ +++ fuldainfo