SPD Eiterfeld startet 2021 neu durch

Vereinbarung zur Zusammenarbeit mit der FWG vorgestellt

Im Rahmen einer offenen Mitgliederversammlung hat die Eiterfelder SPD die Ergebnisse der Kommunalwahlen bewertet und die zukünftige Arbeit der Fraktion vorgestellt. Die Versammlung fand coronakonform im „Haus Hessisches Kegelspiel“ in Großentaft statt, heißt es in einer Mitteilung. Die Co-Vorsitzende Eva Kohlmann begrüßte Mitglieder und Unterstützer und bedankte sich bei allen für ihren unermüdlichen Einsatz im Wahlkampf und besonders für die vielen Ideen zu Themen, die zur Weiterentwicklung der Marktgemeinde Eiterfeld beitragen können.

Die intensive Beschäftigung mit den inhaltlichen Themen des Wahlkampfs und der Enthusiasmus, den alle Mitglieder und Unterstützer in den letzten Wochen und Monaten entwickelt haben, konnte verhindern, dass die Enttäuschung über einen verlorenen Sitz in der Gemeindevertretung den Schwung für die eigentliche Arbeit genommen hat – diese beginnt erst jetzt. Die Ursachen für das Wahlergebnis sieht die Eiterfelder SPD vor allem in drei Punkten: Die Öffentlichkeitsarbeit der Eiterfelder SPD war in den letzten 5 Jahren durchaus steigerungsfähig. Dies konnte auch der engagierte Wahlkampf nicht ausgleichen. In der abgelaufenen Wahlperiode verstarben zwei engagierte und bei den Bürgerinnen und Bürgern überaus anerkannte Fraktionsmitglieder. Dies hat die politische Arbeit über einen zu langen Zeitraum negativ beeinträchtigt. In der Außenwirkung wurde der Fokus sehr stark auf den Koalitionspartner FWG gerichtet, so dass die SPD-Fraktion oft nur als Anhängsel der FWG wahrgenommen wurde. Hinzu kam noch die negative allgemeine Stimmungslage und der gegen Parteien geführte Wahlkampf in Eiterfeld. Diesem Trend wollen wir als Sozialdemokraten entschieden entgegentreten und die Grundwerte unserer Partei: Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität auch in Zukunft zur Grundlage unserer Beiträge in der Gemeindevertretung der Marktgemeinde Eiterfeld machen. Auch bei uns gibt es keinen Parteizwang, wir schauen auf unsere Marktgemeinde Eiterfeld, aber auch über den Tellerrand unserer Gemeinde hinaus.

Georg Nophut wurde zum Fraktionsvorsitzenden gewählt und gab dann einen Ausblick auf die Schwerpunktthemen der politischen Arbeit der nächsten 5 Jahre, die sich aus den im Wahlkampf erarbeiteten Themen ergeben. Die Fraktion, der außerdem Volker Giebel und Eva Kohlmann angehören sowie die beiden Mitglieder des Gemeindevorstands Peter Vieth und Philipp Krieg, werden aus diesen Themen einen Handlungsleitfaden zusammenstellen: Von guter Kinderbetreuung mit genügend Kita-Plätzen bis hin zur Zusammenarbeit mit Firmen bei der Suche nach Auszubildenden. Von Vereinsförderung in der Jugendarbeit bis zur Stärkung der Attraktivität für Touristen. Von Strategien zur Waldbewirtschaftung der Kleinwaldbesitzer und der Gemeinde bis zu Umweltfragen und Müllvermeidung. Zur Unterstützung des örtlichen Einzelhandels gegen den Trend zum Internethandel.

Um alle Kräfte der SPD einzubeziehen und sich damit breiter aufzustellen, schlugen Vorstand und Fraktion vor, die zu vergebenden Positionen nicht doppelt zu besetzen. So verzichteten Georg Nophut und Eva Kohlmann auf ihre Sitze in den Ortsbeiräten Arzell und Großentaft, Thilo Kister auf seinen Sitz in der Gemeindevertretung. Somit ist die SPD in den Ortsbeiräten Arzell mit Günther Vogt und Daniel Kiel vertreten, in Eiterfeld mit Thilo Kister und in Großentaft mit Marc Ide. Im Kreistag wird weiterhin Michael Busold die Interessen der Marktgemeinde Eiterfeld mit im Blick haben. In einem weiteren Schritt ist es geplant, auch den Ortsvereinsvorstand der SPD personell anders aufzustellen, um Doppelfunktionen weitgehend zu vermeiden. Auch soll der Kreis, der aus Bürgerinnen und Bürger besteht, die die Arbeit der Eiterfelder SPD unterstützen, aber nicht oder noch nicht Mitglied der Partei sind, ausgebaut werden.

Nach intensiven Verhandlungen und Gesprächen mit den anderen Fraktionen, die in den letzten Wochen geführt wurden, stellte Philipp Krieg die erzielte Vereinbarung zur Zusammenarbeit mit der FWG vor, in der für die zukünftige Arbeit einige Neuerungen erreicht wurden. Neben Eckpunkten wie einer gemeinsamen Vorschlagsliste für die konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung und der Zusammenarbeit beim Gemeindehaushalt, lässt die Behandlung von Anträgen beiden Fraktionen mehr Freiheit gegenüber den Jahren zuvor. SPD und FWG können je nach Thema gemeinsame, aber auch jeweils eigene Anträge stellen, wobei das gegenseitige Abstimmungsverhalten vorab im Koalitionsausschuss besprochen wird. Dies jedoch ohne den Druck, in jeder Sachfrage zu einer Einigung kommen zu müssen. Beide Fraktionen haben somit die Möglichkeit, sich für ihre Anliegen ggf. auch andere Mehrheiten in der Gemeindevertretung zu suchen. Dieses Angebot macht die SPD-Fraktion ausdrücklich auch den beiden anderen Fraktion in der Gemeindevertretung. Die Eiterfelder SPD hat damit die Wahlergebnisse aufgearbeitet, die Weichen gestellt – ab jetzt gehen wir optimistisch an die Arbeit. +++

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