Schuster erschüttert über antisemitischen Vorfall in Hemmingen

Das ist eine neue Qualität

Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, hat sich “tief erschüttert” über einen antisemitischen Vorfall in Hemmingen bei Hannover geäußert. “Hier wurde nicht eine jüdische Einrichtung angegriffen, die als solche deutlich zu erkennen ist, sondern hier haben die Täter den privaten Wohnort eines jüdischen Ehepaares ausfindig gemacht und sind mit dem Anschlag deutlich in deren Privatsphäre eingedrungen. Das ist eine neue Qualität”, sagte Schuster der “Welt am Sonntag”.

Der Zentralratspräsident erwartet von den Strafverfolgungsbehörden, mit allen verfügbaren Mitteln nach den Tätern zu fahnden. “Insgesamt neige ich nicht zum Dramatisieren, doch die Lage hat sich insgesamt wirklich verschlechtert. Das aggressive politische Klima wirkt sich aus. Wir fühlen uns von den Sicherheitsbehörden zwar ausreichend geschützt, aber es wird Zeit, dass sich in der Gesellschaft der Wind wieder dreht”, sagte Schuster der Zeitung. Insgesamt sieht Schuster keinen Bedarf an der Verschärfung des Strafrechts. Schuster lobte außerdem die Einrichtung der Antisemitismusbeauftragten im Bund und einigen Ländern. “Es ist bereits deutlich zu spüren, dass die Beauftragten die Lage mit Blick auf Antisemitismus viel schärfer beobachten und das öffentlich zum Thema machen.” Schuster wies die Kritik einiger grüner und einiger Unionsabgeordneter wie Jürgen Trittin und Norbert Röttgen an der im Bundestag beschlossene Anti-BDS-Resolution zurück, die Resolution erschwere Kritik an Israels Regierung und die Arbeit deutscher NGOs.

Schuster sagte: “Ich denke, das Gegenteil ist der Fall. Der BDS-Bewegung geht es nicht um sachliche Kritik an der israelischen Regierung. Dann wäre ja nichts an ihr zu beanstanden.” Mit dem Beschluss des Bundestags werde klar unterschieden: “Auf der einen Seite gibt es zivilgesellschaftliche Initiativen wie BDS, die mit ihrer verzerrten Darstellung und entsprechenden PR-Aktionen letztlich nichts anderes als Antisemitismus verbreiten. Auf der anderen Seite stehen NGOs, die sich für die demokratische Zivilgesellschaft in Israel einsetzen und dabei vielleicht manchmal auch Maßnahmen der israelischen Regierung kritisieren. Ich denke, diese klare Trennung unterstützt die Arbeit dieser NGOs”, sagte Josef Schuster der “Welt am Sonntag”. +++

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