Schulz rät SPD zu mehr Transparenz bei Personalentscheidungen

Spitzenpositionen künftig mit mehr Beteiligung der Parteimitglieder

Martin Schulz (SPD)
Martin Schulz (SPD)

Der frühere SPD-Vorsitzende Martin Schulz rät seiner Partei, nach dem CDU-Vorbild bei der Merkel-Nachfolge die eigenen Mitglieder bei Personalentscheidungen stärker mitzunehmen. „Die SPD ist angesichts der für die Demokratie belebenden Art und Weise, wie die CDU sich neu aufgestellt hat, gut beraten, Spitzenpositionen künftig mit mehr Beteiligung der Parteimitglieder zu vergeben“, sagte der Ex-Kanzlerkandidat den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Die Bürgerinnen und Bürger erwarten, dass Personalentscheidungen mit einer Tragweite, die die ganze Republik angehen, möglichst breit ausgefochten werden und in einem möglichst transparenten Verfahren ablaufen.“ Die CDU hatte vor dem Parteitag acht Regionalkonferenzen veranstaltet, bei denen sich die Kandidaten für den Vorsitz, Annegret Kramp-Karrenbauer, Jens Spahn und Friedrich Merz, vorgestellt hatten. In seiner Zeit als SPD-Chef hatte Schulz dafür geworben, dass die SPD über den Parteivorsitz nicht die Delegierten eines Bundesparteitages, sondern alle Mitglieder in einer Urwahl abstimmen lassen soll. Aus der Parteiführung hatte es große Widerstände gegen diese Idee gegeben. Die jetzt amtierende Vorsitzende Andrea Nahles und Parteivize Olaf Scholz hatten sich damals gegen den Vorschlag gestellt. 1993 hatte sich Rudolf Scharping in einem Mitgliederentscheid um den SPD-Vorsitz gegen Gerhard Schröder und Heidemarie Wieczorek-Zeul durchgesetzt. Danach musste Scharping allerdings noch von einem Parteitag bestätigt werden. +++

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