Scholz telefoniert mit Biden zum Ukraine-Krieg

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Donnerstagnachmittag mit US-Präsident Joe Biden telefoniert. Das teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Abend mit. Im Mittelpunkt stand dabei demnach der fortwährende Krieg in der Ukraine. Beide erörterten sowohl die militärische Lage als auch den Stand der Unterstützung für die Ukraine. Sie stimmten überein, dass die Ukraine auch weiter in der Ausübung ihres legitimen Rechts auf Selbstverteidigung substanziell und fortlaufend unterstützt werden müsse.

Russland bleibe aus ihrer Sicht dringend aufgerufen, die Kampfhandlungen in der Ukraine unmittelbar zu beenden, die Truppen aus der Ukraine zurückzuziehen und damit die territoriale Integrität und Souveränität der Ukraine wiederherzustellen. Der Bundeskanzler und der US-Präsident hoben hervor, dass sie keine Schritte anerkennen werden, die der territorialen Souveränität und Integrität der Ukraine zuwiderlaufen und dass diesen keine Legitimität zukomme, so Hebestreit. Jüngste Äußerungen der russischen Führung zur Diskreditierung der demokratisch legitimierten ukrainischen Führung verurteilten sie auf das Schärfste.

Nach Steinmeier-Telefonat: Baerbock wird nach Kiew reisen

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) wird in Kürze nach Kiew reisen. Das kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Donnerstagabend auf einer Pressekonferenz an. Zuvor hatte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj telefoniert und vorherige Irritationen aus der Vergangenheit ausgeräumt, wie das Bundespräsidialamt mitteilte. Auch von einer Einladung der deutschen Regierungsspitze war die Rede. Vor dem Steinmeier-Telefonat hatte die Ukraine ihm einen Besuch in der Hauptstadt verweigert, womit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bis zuletzt auch sein eigenes Fernbleiben begründet hatte. Baerbocks Besuch könnte nun einen Wandel dieser Haltung bedeuten. +++