Rekordhaushalt – Fulda investiert 98 Millionen

Im kommenden Jahr wird die Stadt Fulda einen Rekordbetrag von 98 Millionen Euro und damit 55 Prozent mehr als in 2019 investieren. Das geht aus dem Haushaltsplan 2020 hervor, den der Oberbürgermeister der Stadt Fulda, Dr. Heiko Wingenfeld (CDU), gestern Abend im Rahmen der Stadtverordnetenversammlung vorgestellt hat.

Von den 98 Millionen gehen 14,3 Millionen ans Klinikum um dafür Sorge zu tragen, dass das Klinikum der stabile Anker der Gesundheitsversorgung bleiben kann und für die Baumaßnahmen und die strukturellen Herausforderungen der Zukunft gewappnet ist, sind insgesamt 14,3 Millionen Euro für Darlehen bzw. eine Kapitalstärkung für das Klinikum vorgesehen. Mit dem Haushalt 2020 bringen wir ganz deutlich zum Ausdruck: Wir bekennen uns zu unserem Klinikum Fulda und seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, so Wingenfeld in seiner Rede.

„Die Kinder-, Jugend- und Familienhilfe ist wiederum der größte Einzeletat. Auch für 2020 ist ein deutlicher Anstieg der Aufwendungen zu verzeichnen. Insbesondere die Hilfen für Kinder, Jugendliche und Familien zeigen, dass sich die Rahmenbedingungen für Bildung in unserer Gesellschaft rasant verändern“, so der Oberbürgermeister der Stadt Fulda, Dr. Heiko Wingenfeld. Die Aufwendungen steigen auf einen nie dagewesenen Höchstwert von 52,2 Millionen Euro, was wiederum 30 Prozent der Gesamtaufwendungen entspricht! Der Eigenbeitrag, den die Stadt dabei zu erbringen hat, wird 2020 voraussichtlich bei 38,7 Millionen Euro liegen. Im Vergleich zum Vorjahr bedeutet dies, dass die Stadt allein für die Kinder, Jugend- und Familienhilfe 3,3 Millionen Euro mehr aus eigenen Mitteln aufbringen muss.

Die Investitionen in Bildung werden einen zentralen Stellenwert im Haushalt 2020 einnehmen. Die Aufwendungen für die Schulträgeraufgaben steigen um 1,4 Millionen Euro auf rund 19,4 Millionen Euro an. Wesentliche Ursache ist hierbei der weitere Ausbau der schulischen Betreuungsangebote. Die größten investiven Maßnahmen sind das Automatisierungszentrum der Ferdinand-Braun-Schule, die Sanierung der Bonifatiusschule, der Heinrich-von-Bibra-Schule und der Brüder-Grimm-Schule, der Ausbau der Betreuungsangebote in Bronnzell und Haimbach und – passend zur Bewerbung um das europäische Kulturerbesiegel – die Sanierungen an der Rabanus-Maurus-Schule. „Bildung und Kultur stehen nicht nur bei unseren Aufgaben als Schulträger im Fokus. Auch bei den außerschulischen Bildungsangeboten haben wir als Stadt Fulda eine beeindruckende Vielfalt zu bieten, die sich im Haushalt widerspiegelt“, so Oberbürgermeister Dr. Wingenfeld. Wingenfeld hat außerdem ankündigt, dass sich Fulda 2020 um das „Europäische Kulturerbe-Siegel“ bewerben werde. Damit solle die enorme Be­deutung Fuldas für die Bildungsentwicklung im Mittelalter herausgestellt werden.

Im Vonderau-Museum sei die inhaltliche Neukonzeption und die Modernisierung des Gebäudes eine gewaltige Aufgabe, so der Verwaltungschef. „Wir müssen uns vor Augen führen, dass die inhaltlichen und baulichen Konzepte für das Vonderau-Museum vor mehr als 30 Jahren entwickelt wurden“, so Oberbürgermeister Dr. Wingenfeld. Am 14. Oktober 1985, d.h. vor fast genau 34 Jahren, bildete die Stadtverordnetenversammlung einen Sonderausschuss „Regionalmuseum“, der die Sanierung der Alten Stadtschule zu einem Museumsbau begleitete. „Die Anforderungen an das Gebäude haben sich in diesen 34 Jahren tiefgreifend gewandelt. Von daher stehen wir nun vor der Aufgabe, das Gebäude grundlegend zu modernisieren und ein neues inhaltliches Konzept zu entwickeln.“ Ziel soll es sein, das Museum noch viel stärker zu einem Ort der Begegnung, Kommunikation und Bildung für unsere Bürgerinnen und Bürger, aber auch für unsere zahlreichen Besucher zu gestalten. „Die ersten Schritte auf diesem Weg sind absolviert. Die Hauptarbeit liegt aber noch vor uns. Als traditionsreiche Kulturstadt stellen wir uns aber gerne dieser Aufgabe. Ich begrüße es, dass die Stadtverordnetenversammlung die Entwicklung eng begleiten will. Mit dem Team um unseren neuen Museumsleiter, Dr. Frank Verse, sind wir zuversichtlich, diese große Chance der Neugestaltung in den kommenden Jahren nutzen zu können.“

Auch die Neukonzeption des Heimattiergartens stellt für Oberbürgermeister Dr. Wingenfeld eine große Chance dar. „Da es uns durch das Engagement des Stadtbaurats gelungen ist, zusätzliche Flächen zu erwerben und wir in die Förderkulisse des Programms ‚Zukunft Stadtgrün‘ aufgenommen wurden, können wir nun in Kooperation mit dem Verein und dem Umweltzentrum den Heimattiergarten zu einem bedeutsamen Ort der Begegnung zwischen Mensch und Tier und zu einem Ort der Umweltbildung entwickeln. Inmitten der Stadt gewinnen wir für unsere Kinder, Jugendlichen und Erwachsenen auf diese Weise eine neue Möglichkeit, den Bezug zu unseren natürlichen Lebensgrundlagen zu stärken“, so der OB.

Auch wird die Stadt ver­schiedene Investitionen für den Hessentag 2021 auf den Weg bringen. Die Vorbereitungen laufen bereits auf Hochtouren. Auch wenn das große Landesfest erst vom 21. bis 30. Mai 2021 stattfindet, sind die haushalterischen Veranschlagungen im Wesentlichen schon 2020 vorzunehmen. Im „Produkt“ Hessentag sind Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen in Höhe von rund 1,4 Millionen Euro eingeplant. Es handelt sich dabei u.a. um das Herrichten von Veranstaltungs- und Parkplatzflächen, Planungs- und Beratungsleistungen, Zutritts- und Zufahrtsberechtigungen sowie die Vorbereitung von Veranstaltungen und Marketing. Die begleitenden Investitionsmaßnahmen sind in den ihrer haushalterischen Zuordnung entsprechenden Produktbereichen veranschlagt: Dazu gehören die Modernisierung des Stadions in der Johannisau, die Sanierung und Modernisierung der Tourist-Info im Palais Buttlar, die Sanierung des Schlossgartens, die Entwicklung des Kulturhofs in der Weimarer Straße, die Brücke „Überm Engelshaus“ und die Fahrradbrücke über die Fulda. Insgesamt sind für diese Projekte im Haushalt 2020 6,7 Millionen Euro vorgesehen. Zu allen Projekten werden umfangreiche Fördermittel erwartet. „Die Hessentagsprojekte führen sehr klar vor Augen, dass wir im Rahmen des Hessentags nur Vorhaben planen, die wir uns im Sinne der Stadtentwicklung ohnehin vorgenommen haben. Wir wollen nachhaltig die Lebensqualität hier in Fulda für die Bürgerinnen und Bürger verbessern. Hierzu soll der Hessentag in erster Linie dienen.“

Fulda nachhaltig gestalten – das ist auch das Ziel der Landesgartenschau 2023, für die der Haushalt 2020 ebenso die Weichen stellt. Für die neu gegründete Landesgartenschau-Gesellschaft werden die erforderlichen Investitionskredite in Höhe von 4,8 Millionen Euro und Darlehen für den Durchführungshaushalt bereitgestellt. Die begleitenden städtischen Investitionsmaßnahmen sind wie beim Hessentag in den jeweiligen Produktbereichen veranschlagt. In der Summe sind das im Jahr 2020 6,2 Millionen Euro, darunter u.a. Mittel für den geplanten Agrarspielplatz, das Anlegen einer Streuobstwiese und die Umgestaltung bzw. Verbesserung der Situation am Aueweiher. „Sowohl für die Kernprojekte der LGS GmbH als auch für die städtischen Projekte setzen wir in hohem Maße auf Fördermittel von Bund und Land“, so der OB.

Der Haushaltsplan sieht Tilgungen in Höhe von 8,1 Millionen Euro vor. Für Ende 2020 geht man von einem Stand der Kernschulden in Höhe von 46,1 Millionen Euro aus. Besonders erfreulich sei, dass sich die über den Kreditmarkt im engeren Sinne finanzierte Verschuldung von 9 auf 5 Millionen Euro verringern wird. Bei fast allen anderen Verbindlichkeiten handelt es sich um zinslose Förderdarlehen, für die teilweise noch Tilgungszuschüsse von Bund und Land gewährt werden. Die Pro-Kopf-Verschuldung im Kernhaushalt der Stadt beträgt Ende 2020 voraussichtlich 673 Euro – „ein Wert, auf den wir wirklich stolz sein können“, so der Verwaltungschef. Bezogen auf die Mittel aus dem Kreditmarkt im engeren Sinne beläuft sich die Pro-Kopf-Verschuldung sogar nur auf 74 Euro. Der Finanzplan wird jetzt von Fraktionen und Ausschüssen beraten. Im Dezember entscheiden die Stadtverordneten dann über den Etat. +++