Rechnungshof rügt Verschwendung bei Bildungskursen für Arbeitslose

Bonn. Der Bundesrechnungshof hat den Arbeitsagenturen einen systematisch falschen Umgang und Geldverschwendung bei Maßnahmen für die Qualifizierung von Arbeitslosen vorgeworfen. Das berichtet der „Tagesspiegel“ unter Berufung auf eine Mitteilung der Rechnungsprüfer an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Hochgerechnet auf alle Jobcenter dürfte demnach ein jährlicher Schaden von rund 190 Millionen Euro entstehen.

Jobcenter organisieren und bezahlen bei privaten Bildungsträgern Kurse, in denen in der Regel Langzeitarbeitslose für den Arbeitsmarkt qualifiziert werden sollen. Der Rechnungshof hatte stichprobenartig die Vergabe und den Einkauf von 617 Plätzen in 35 Kursen untersucht und kam zu dem Urteil: In 182 Fällen war der Kurs „nicht Bestandteil einer auf den Einzelfall bezogenen Eingliederungsstrategie“. In 212 Fällen hatten die Mitarbeiter die Arbeitslosen vor Beginn „nicht hinreichend über den mit der Zuweisung verfolgten Zweck“ informiert. 30 Prozent der Teilnehmer hatten „bereits eine oder mehrere vergleichbare Maßnahmen absolviert“.

Die Prüfer kamen zu dem Schluss, dass Jobcenter „planlos“ Kurse verteilen: „Durch ihr nicht zielgerichtetes Vorgehen und die mangelnde Rücksichtnahme auf die Belange der Leistungsberechtigten haben die Jobcenter in einem erheblichen Teil der geprüften Fälle deren unverzügliche Eingliederung nicht gefördert, sondern sogar gefährdet“, heißt es in dem Bericht. +++