Qua Vadis – SPD?

„Wer nicht weiß, wohin er will, der darf sich nicht wundern, wenn er ganz woanders ankommt.“ Dieses, Mark Twain zugeschriebene Zitat, trifft auf alle Lebenslagen zu, kann also getrost auch in der Politik verwendet werden und ist dort an Aktualität derzeit nicht zu übertreffen. Dies betrifft die derzeitige Bundesregierung genauso wie die sie tragenden desorientierten Parteien.

Es ist jetzt müßig, über die Auswirkungen der schwarz/roten Koalition zu schwadronieren. Täglich sind die Medien voll davon. Ständige Berichterstattungen, Kommentare, Häme und andere Begleiterscheinungen sprechen Bände. Und in erster Linie freut sich die AfD, deren Mitglieder schon blaue Schenkel vom ständigen Draufhauen haben dürften. Die Schwäche der einen ist dann halt die Stärke der anderen, auch ohne eigenes Zutun.

Wie kann es passieren, dass so ein Zustand eintritt? Die Ursachenforschung beginnt bei den Parteien, die die Regierung tragen. Hier insbesondere bei der Partei, deren Wähler in Scharen nach Links und vor allem zu den extremen Rechten weglaufen. Gemeint ist die Partei, die vor mehr als 150 Jahren gegründet wurde, die SPD. Schließlich ist es die Partei, die bei den letzten Bundestagswahlen die meisten Stimmen verlor. Ja, auch die CDU verliert Stimmen und ist auf dem Weg, den Status einer Volkspartei zu verlassen. Diese aber, so die jüngsten Wahlanalysen, landen überwiegen im Lager der Nichtwähler.

Aber warum jetzt insbesondere den Weg der Sozialdemokratie zu hinterfragen, die zudem nur der kleinere Teil der Regierung ist? Vielleicht deshalb, weil diese Partei seit ihrer Gründung das soziale Gewissen der Gesellschaft ist und es am dauerhaftesten und nachhaltigsten geprägt hat. Zudem immer auf politische und gesellschaftlische Veränderungen eine Antwort hatte.

Sie war die Ursache der Bismarck‘schen Sozialgesetzgebungen Ende des 19.Jahrhunderts. Mit dem Ausrufen der Republik nach dem 1. Weltkrieg durch den Sozialdemokraten Phillip Scheidemann wurden die erste Demokratie auf deutschem Boden geschaffen und mit dem Godesberger Programm passte die SPD ihr Parteiprogramm an die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung der Zeit nach dem 2. Weltkrieg an. Mit Willy Brandt wurde die Außenpolitik neu definiert und die Kanzler Schmidt und Schröder bewältigten wirtschaftliche und politische Krisen in souveräner Manier.

Natürlich sind im Laufe der Jahre auch Fehler gemacht worden. Aber wer ist schon fehlerfrei. In einer funktionierenden Demokratie bedeutet das, Abwahl in die Opposition, Ursachenforschung und sich möglicherweise inhaltlich und personell neu aufstellen. In der aktuellen Situation wäre das allerdings ein fataler Schritt. Der Neuanfang muss innerhalb der Regierungsverantwortung gefunden werden.

Die SPD hat es immer gepackt, den Blick für eine moderne Gesellschaft zu haben, sonst wäre die Partei nicht so alt, wie sie heute ist. Sie ist keine Entstehung aus einer aktuellen Situation heraus, wie viele andere Parteien. Sie hat Tradition und konnte diese bisher den aktuellen Entwicklungen anpassen, hatte immer Visionen, wie die Zukunft gestaltet werden kann.

Scheinbar ist ihr aber diese Fähigkeit, die richtigen Analysen und Sensibilitäten als Reaktion auf die Veränderungen irgendwann abhandengekommen. Aber wann und warum?

Der genaue Zeitpunkt kann vermutlich nicht exakt definiert werden. Spätestens mit Beginn des 21. Jahrhunderts leben wir in einer immer heterogener werdenden Gesellschaft, in der sich immer mehr Partikularinteressen bilden, die sich selbst vertreten sehen wollen. Der Blick verengt sich aufs Detail, das Gesamtbild wird verschwommen. Der Widerstreit der Interessen gewinnt Oberhand. Hinzu kommt, dass die Themen immer rasanter wechseln und die Prioritäten sich verändern.

Das ist eine gewaltige Herausforderung für eine Partei, die sich immer noch als selbsterklärte Vertreterin der Arbeitnehmerschaft versteht. Denn auch deren Anliegen und Forderungen werden vielfältiger, individueller. Zudem hat sich die Arbeitswelt in den letzten Jahrzehnten erheblich verändert.

Wird es gelingen, auf all diese Herausforderungen eine sozialdemokratische Antwort zu finden? Oder verschwindet die SPD in der Versenkung, marginalisiert sich. Was muss sie tun, um weiterhin – oder besser wieder – der Stabilisationsfaktor einer demokratischen Gesellschaft zu sein?

Die jahrelange Regierungsverantwortung hat Verschleißspuren hinterlassen. Personell und inhaltlich. Der Blick und das Gespür für die Sorgen und Nöte des Großteils der Bevölkerung ist getrübt. Die Verankerung in der Bevölkerung wackelt.

Unabhängig von der Mitgliedschaft in einer Koalition und Wahlterminen sollte es der SPD wieder gelingen, sich neu zu erfinden. Wobei neu vielleicht der verkehrte Ausdruck ist. Rückbesinnung auf ihre Wurzel in Verbindung mit der Erkenntnis der Wünsche und Erwartungen ihrer (ehemaligen) Klientel und deren Umsetzung in politisches Handeln, verbunden mit der Umsetzung durch anerkanntes, den Menschen nahes und glaubwürdiges Personal.

Nur wenn die SPD weiß, wo sie hinwill, wird sie bei den Wählerinnen und Wähler wieder ankommen. +++ Dieter