Prodi: „Italien gegen alle – das ist lächerlich“

Der ehemalige italienische Ministerpräsident Romano Prodi hat das Verhalten Italiens im Schuldenstreit mit der EU scharf verurteilt. „Die Partie ‚Italien gegen alle‘ ist einfach lächerlich und unrealistisch“, erklärte Prodi in einem Beitrag für das Nachrichtenmagazin Focus. Rom weigert sich bislang, seine Verschuldung im neuen Haushalt zu senken. Die EU will deshalb ein Strafverfahren einleiten. Eine euroskeptische Politik fortzusetzen, bedeute, so Prodi, die wichtigsten Weichenstellungen der Zukunft Europas nicht selber zu beeinflussen. Für Italien, Deutschland und Frankreich gebe es keine Zukunft außer der in Europa. „Ein anderes Ufer gibt es nicht.“ Allerdings müsse die EU auch wieder mehr politisch gestaltend tätig werden, sie habe zu sehr das Feld den neuen Nationalismen überlassen. Der schleichende Übergang der Befugnisse von der Kommission auf den Europäischen Rat habe die Stimmen einzelner Staaten verstärkt und den Weg zu gemeinsamen Zielen erschwert. Einen Lichtblick sieht Prodi, der von 1999 bis 2004 auch Präsident der EU-Kommission war, in neuen deutsch-französischen Initiativen. „Frankreich und Deutschland scheinen endlich wieder gemeinsam an einem Projekt im Interesse aller zu arbeiten.“ +++