Politiker verurteilen Angriff auf Bremer AfD-Abgeordneten

Der Landesvorsitzender der AfD Bremen Frank Magnitz (MdB) ist am Montag von drei vermummten Männern angegriffen worden. Laut Pressemitteilung lauerte man Magnitz vor dem Theater am Bremer Goetheplatz auf, als er den Neujahrsempfang des Weser-Kuriers in der Kunsthalle verließ. Mit einem Kantholz schlugen sie ihn bewusstlos und traten weiter gegen seinen Kopf, als er bereits am Boden lag. Dem couragierten Eingriff eines Bauarbeiters ist es zu verdanken, dass die Angreifer ihr Vorhaben nicht vollenden konnten und Frank Magnitz mit dem Leben davongekommen ist.

Der Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) hat den Angriff auf den Bremer AfD-Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz scharf verurteilt. „Es ist ein feiger und hinterhältiger Angriff auf einen frei gewählten Abgeordneten des Deutschen Bundestages und damit auf einen Repräsentanten unserer freiheitlichen Demokratie“, sagte Kubicki dem „Handelsblatt“. Keine politische Motivation könne „als Entschuldigung für Gewalt vorgeschoben werden“. Wer politische Auseinandersetzungen „mit Gewalt statt mit Argumenten“ führe, sei „kein Demokrat, sondern ein Krimineller“, so der FDP-Politiker weiter. Kubicki forderte, die Täter mit allen rechtsstaatlichen Mitteln zu verfolgen und hart zu bestrafen. „Dem Kollegen Magnitz wünsche ich schnelle und vollständige Genesung“, so der Bundestagsvizepräsident.

Auch die Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth verurteilt den Angriff auf den Bremer Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz. „In einer starken parlamentarischen Demokratie wie der unseren ist Hass keine Meinung, Gewalt kein Mittel der politischen Auseinandersetzung – und darf es niemals werden“, sagte Roth den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Sie mache „den politischen Diskurs unmöglich“ und führe „zu jener Radikalisierung“, die man doch „zwingend vermeiden“ müsse. „Dem Abgeordneten Magnitz wünsche ich rasche Genesung und hoffe, dass die Täter bald ermittelt werden können“, so Roth weiter. Magnitz war laut Polizei am Montagabend von mindestens drei Männern angegriffen und verletzt worden. Nach der Attacke flohen die Täter. Magnitz, der noch im Krankenhaus liegt, berichtet von zahlreichen Prellungen und Platzwunden.

Rahn (AfD), fragt Stegner ob zufrieden ist

„Sind Sie nun zufrieden, Herr Stegner?“, sagte Rainer Rahn (AfD), gewählter Landtagsabgeordneter, nachdem der SPD-Politiker Ralf Stegner andere Maßstäbe gegen die AfD ansetzte und auf Twitter schrieb: „Fakt bleibt, man muss Positionen und Personal der Rechtspopulisten attackieren, weil sie gestrig, intolerant, rechtsaußen und gefährlich sind!“ Rahn fordert alle demokratischen Parteien auf, dieses feige Attentat zu verurteilen und sich von Aufrufen Personal der AfD zu attackieren, entschieden zu distanzieren. „Ich wünsche Herrn Magnitz eine schnelle, vollständige Genesung und seinen Angehörigen in dieser schweren Zeit viel Kraft“, sagte Rahn abschließend. +++