Olaf Lies ist der neue Ministerpräsident des Landes Niedersachsen. Der SPD-Politiker wurde am Dienstag vom niedersächsischen Landtag in Hannover mit 80 von 143 gültigen Stimmen gewählt. Damit tritt er die Nachfolge von Stephan Weil (SPD) an, der nach über einem Jahrzehnt an der Spitze der Landesregierung seinen Rückzug bekanntgegeben hatte.
Lies, bislang Wirtschaftsminister in Niedersachsen, übernimmt das Amt rund zwei Jahre vor dem regulären Ende der Legislaturperiode. Die rot-grüne Koalition verfügt über 81 Sitze im Parlament, zur Wahl des Ministerpräsidenten waren 74 Stimmen notwendig. Stephan Weil hatte seinen Rücktritt mit fehlender Kraft und dem Wunsch nach einem personellen Neuanfang begründet. Er war seit 2013 Ministerpräsident und prägte über Jahre die politische Landschaft in Niedersachsen.
Mit der Wahl von Olaf Lies beginnt eine neue Etappe in der niedersächsischen Landespolitik. Der 56-Jährige kündigte unmittelbar nach seiner Wahl strukturelle Veränderungen an: Das Europaministerium soll aufgelöst und in die Staatskanzlei integriert werden. Als seinen Nachfolger im Wirtschaftsministerium berief er Grant Hendrik Tonne, ebenfalls SPD.
Lies erhielt parteiübergreifend Anerkennung. Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) dankte Stephan Weil für die jahrelange gute Zusammenarbeit. Besonders betonte er dessen ruhige und besonnene Art sowie das Engagement in der Ministerpräsidentenkonferenz 2023/2024, bei der Weil und Rhein gemeinsam für eine einheitliche Linie der Länder in der Migrationspolitik eintraten. Olaf Lies gratulierte er herzlich zum neuen Amt und sprach sich für eine weiterhin enge Kooperation aus.
Auch der hessische Wirtschaftsminister Kaweh Mansoori (SPD) äußerte sich anerkennend zur Personalentscheidung. Er würdigte Lies als erfahrenen, entschlossenen und bodenständigen Politiker, der mit Weitblick und Einsatzbereitschaft vorangehe. Mansoori sieht in Lies die ideale Kombination aus Verlässlichkeit und Aufbruch. Gleichzeitig würdigte er Stephan Weils Verdienste um Niedersachsen, insbesondere im Bereich der sozial verstandenen Wirtschaftspolitik.
Mit Olaf Lies steht nun ein erfahrener Landespolitiker an der Spitze Niedersachsens, der sowohl in seiner Partei als auch über Parteigrenzen hinweg als pragmatischer Macher geschätzt wird. Die kommenden Monate werden zeigen, wie er die politischen Akzente seines Vorgängers aufnimmt und gleichzeitig eigene Schwerpunkte setzt. Niedersachsen bleibt politisch stabil – und mit Olaf Lies wohl weiterhin gut geführt. +++
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