Berlin. Grünen-Chef Cem Özdemir hat Bedingungen für eine schwarz-grüne Regierungskoalition auf Bundesebene genannt. „Zwischen Union und Grünen gibt es keinen unauflösbaren Widerspruch“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Schwarz-Grün ergebe sich aber nicht automatisch, „sondern nur durch einen kräftigen Tritt in den Hintern“. Wer mit den Grünen koaliere, müsse sich darauf einstellen, „dass es nicht einfach weiter so geht“. Als erste Voraussetzung nannte Özdemir die ökologische Modernisierung. „Deutschland muss aus der Kohleenergie aussteigen“, forderte er.
Das zweite Thema sei ein weltoffenes Deutschland. „Eine Bundesregierung, an der sich die Grünen beteiligen, muss sich für einen europäischen Marshallplan für Nordafrika einsetzen“, forderte er. Dritte Bedingung sei der Einsatz für soziale Gerechtigkeit. „In unserem Bildungssystem darf die Frage der Herkunft und des Geldbeutels nicht mehr die entscheidende Rolle spielen“, sagte Özdemir. Der Parteivorsitzende betonte: „Diese drei Punkte sind für mich die entscheidenden Maßstäbe, ob Koalitionen zustande kommen.“ Die Grünen hätten sich bei zwei Bundestagswahlen in Folge vergeblich um rot-grüne Mehrheiten bemüht, sagte Özdemir. „Da fällt uns jetzt kein Zacken aus der Krone, wenn wir uns nach anderen Mehrheiten umschauen, wo immer es sie unter den demokratischen Parteien gibt.“
Auf die Frage, welche Lehren die Grünen aus dem Erfolg des grünen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann ziehen könnten, antwortete Özdemir: „Die Grünen in Baden-Württemberg haben schon vor vielen Jahren einen wichtigen Gedanken verinnerlicht: Die Oppositionsbänke sind nicht dafür da, dass man sich darauf wohlfühlt. Die Oppositionszeit dient dazu, dass man sich auf die Regierung vorbereitet.“ +++
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Wenn der Wähler so wählt, dass Koalitionen ein Muss sind, dann müssen eben
Koalitionen gebildet werden. Was ist daran so schlimm ? Deutschland muss doch regierbar bleiben. Sich über die einzelnen Parteien lustig machen, das ist ja nun kein Kunststück!
Na wunderbar! Jetzt, wo es richtig kracht in der CDU/CSU/SPD Koalition kommen die Grünen daher und verkünden: Wir sind auch noch da, Mutti Merkel, wenn du mit Sigi nich mehr willst. Dann musste nur noch lernen, Du zu sagen und „wir ham uns all lieb“. Dann schaffen wir das!
Mit kommt das Ganze langsam vor, wie eine Miniausgabe des Kinderspiels „Die Reise nach Rom“: zwei Stühlchen der Macht sind da. Und drei Parteien kreisen beständig um die Mitte herum, sich ständig beobachtend und darauf wartend, daß die Musik aufhört, zu spielen, wobei das eine Stühlchen traditionsgemäß ja schon von der CDU/CSU besetzt ist. Im Prinzip gehts also nur um das eine Stühlchen und den Streit, wer sich drauf setzen darf, um von Mutti Merkel getätschelt zu werden.
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