Nouripour begrüßt neues EU-System für Iran-Geschäfte

Der Grünen-Außenpolitiker Omid Nouripour hat mit zurückhaltendem Optimismus auf die Registrierung der EU-Zweckgesellschaft für den Iran-Handel reagiert. „Der Instex kommt sehr spät, aber er ist ein wichtiger erster Schritt zur Aufrechterhaltung des legitimen Handels mit dem Iran“, sagte Nouripour dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagausgaben). „Es ist entscheidend, dass zunächst einmal die Belieferung mit lebenswichtigen Gütern wie Medikamenten sichergestellt wird“, betonte Nouripour. Der Grünen-Bundestagsabgeordnete mahnte jedoch eine Ausweitung der Geschäftsbereiche über Medizin und Konsumgüter hinaus an: „Die EU muss den Mechanismus für andere nicht sanktionierte Güter erweitern.“ Nur so ließe sich das Atomabkommen mit dem Iran erhalten. Im Gegenzug müssten die beteiligten iranische Banken glaubhaft machen, dass sie nicht in Geldwäsche oder Terrorfinanzierung verwickelt seien: „Der Iran muss die internationalen Transparenzstandards im Finanzwesen anerkennen und umsetzen“, forderte Nouripour. +++

Coronadaten

Der durch das RKI ausgewiesene Hospitalisierungsinzidenz-Tageswert für Hessen liegt aktuell bei 3,23 pro 100.000 Einwohner (16.05.2022). Eine Woche zuvor betrug der Wert 4 pro 100.000.
Letzte Aktualisierung: 17.05.2022, 06:27 Uhr
Inzidenz7-Tage-Fallzahl
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Vogelsberg597,1630
Hersfeld 512,9 ↓617
Main-Kinzig460,3 ↓1941

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