Nach schwierigen Wochen innerhalb der schwarz-roten Koalition setzt Bundeskanzler Friedrich Merz offenbar auf demonstrative Geschlossenheit. Am kommenden Dienstag will der CDU-Politiker die SPD-Bundestagsfraktion besuchen – ein Schritt, den SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese als wichtiges Signal für die weitere Zusammenarbeit wertet.
Gegenüber der „Rheinischen Post“ verwies Wiese dabei auf eine politische Tugend aus seiner Heimatregion. „Ich halte es mit der Weisheit eines alten sozialdemokratischen Fahrensmannes aus dem Sauerland: Man muss in der Sache manchmal auch hart miteinander ringen, aber immer lösungsorientiert – und am Ende des Tages gemeinsam ein Bier an der Theke trinken können“, sagte der SPD-Politiker.
Der Besuch des Kanzlers in der Fraktionssitzung sei ein „sehr positives Signal“ für die Koalition. Nach den vergangenen Wochen müsse man wieder gemeinsam in die Spur finden und zeigen, dass die Regierung die innen- und außenpolitischen Herausforderungen entschlossen bewältigen könne, erklärte Wiese weiter.
Zwischen Merz und Wiese besteht dabei auch eine persönliche politische Verbindung: Beide waren bei der Bundestagswahl 2025 im Hochsauerlandkreis gegeneinander angetreten. Merz gewann dort das Direktmandat. Ein Sprecher der Unionsfraktion erklärte allerdings, ein Gegenbesuch von Vizekanzler Lars Klingbeil bei der CDU/CSU-Fraktion sei derzeit nicht vorgesehen.
Unterdessen haben Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche und Bundesforschungsministerin Dorothee Bär Spekulationen über eine mögliche Minderheitsregierung deutlich zurückgewiesen.
Bär bezeichnete entsprechende Überlegungen gegenüber der „Rheinischen Post“ als „Blödsinn“. Niemand wolle eine Minderheitsregierung. Reiche schloss sich dieser Einschätzung an und mahnte, Kompromisse nicht ständig als Schwäche darzustellen. Entscheidend sei vielmehr, gemeinsam an einem Strang zu ziehen – möglichst in dieselbe Richtung.
Auch die CSU-Politikerin Bär stellte sich demonstrativ hinter das schwarz-rote Bündnis. Die Koalition sei stabil, betonte sie. „Wir sind für vier Jahre gewählt, und wir werden diese vier Jahre auch gemeinsam gestalten“, sagte sie. Regierung und Kabinett hätten klare Vorhaben für die gesamte Legislaturperiode und wollten diese Schritt für Schritt umsetzen.
Besonders deutlich wurde Bär mit einem persönlichen Einblick aus dem Regierungsalltag. Als sie zuletzt am Kabinettstisch gesessen habe, habe sie gedacht, auf keinen ihrer Kolleginnen und Kollegen verzichten zu wollen. „Dieses Team steht geschlossen“, erklärte die Ministerin. +++
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