Merz auf dem Weg nach Kiew

Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz befindet sich auf dem Weg in die ukrainische Hauptstadt Kiew. Er habe eine Nacht im Schlafwagen verbracht, sagte er in einer am Dienstag über Twitter verbreiteten Videobotschaft. „Wir haben eine interessante Reise vor uns und bis jetzt kann ich nur sagen: Alles sicher, alles gut und die ukrainischen Behörden sind äußerst kooperativ.“ Die Reisepläne von Merz waren im Vorfeld unter anderem aus den Reihen der SPD auf Kritik gestoßen. Mehrere Politiker hatten ihm parteipolitische Manöver vorgeworfen. In den eigenen Reihen hatte er aber Zustimmung erhalten. Merz hatte seine Reise damit verteidigt, dass er eine Einladung des ukrainischen Parlaments wahrnehme. In Kiew will er mit Parlamentariern und Regierungsmitgliedern sprechen.

Strack-Zimmermann fordert Entschuldigung von Melnyk

Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat eine Entschuldigung des ukrainischen Botschafters Andrij Melnyk gefordert. Die Ukraine habe den Bundespräsidenten ausgeladen und könne nun nicht erwarten, dass der Kanzler daraufhin nach Kiew reise, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Vielleicht, lieber Herr Melnyk, entschuldigt man sich einfach mal beim Präsidenten und lädt dann den Kanzler höflich ein zu kommen.“ Das wäre „auch mal möglich und hätte echt Klasse“. Melnyk hatte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zuvor vorgeworfen, er spiele „beleidigte Leberwurst“, weil dieser nach der Absage an Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zunächst nicht in die Ukraine reisen will. Der parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Johannes Vogel, sieht diese Wortwahl allerdings entspannt. „Die Wortwahl des ukrainischen Botschafters war auch in den letzten Wochen sehr robust“, sagte er den Sender  n RTL und ntv. Vor allem aufgrund der emotionalen Lage der Ukrainer müsse man auch Verständnis für solche Äußerungen haben. „Die Ukraine und alle Regierungsvertreter sind einem furchtbaren Angriffskrieg ausgesetzt, inklusive grauenvoller Kriegsverbrechen. Da habe ich emotional für alles Verständnis.“ Daher sollte man sich mit den Äußerungen des Botschafters oder mit dem ukrainischen Einreiseverbot des Bundespräsidenten nicht zu lange aufhalten, so Vogel.