Merkel verteidigt Nichtteilnahme beim Dieselgipfel

Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat ihre Nichtteilnahme beim Dieselgipfel verteidigt. „Nein. Das ist sicherlich immer wieder eine Abwägungsfrage: Wo bin ich dabei, wo haben auch Ressort-Minister ihre Verantwortlichkeit?“, sagte die CDU-Chefin in der von Phoenix und dem „Deutschlandfunk“ veranstalteten Sendung „Forum Politik“ als Antwort auf die Frage, ob sie nicht besser ihren Urlaub abgebrochen hätte.

Der Gipfel im August sei ein erster Schritt gewesen, dem weitere folgen würden. „Wir werden im Herbst Resümee ziehen müssen: Was ist nun wirklich an Maßnahmen erfolgt? Da werde ich auch dabei sein“, sagte die Bundeskanzlerin weiter. Ihrer Ansicht nach habe die Automobilindustrie schwere Fehler gemacht und Vertrauen verspielt. Die Zeche für den Schaden, der entstanden sei, dürften nun aber nicht die Falschen zahlen, forderte Merkel. Sie sehe jedoch auch, dass sich die ganze Branche in einem „wahnsinnigen Umbruchsprozess“ befinde. Es würden nicht nur umweltfreundliche Autos gebraucht, es müssten auch neue Antriebstechnologien entwickelt werden, Elektromobilität sei ein Thema, auch autonomes Fahren.

„Da muss die Automobilindustrie auch die Zeichen der Zeit erkennen, sonst kommen eines Tages ausländische Anbieter und werden zeigen, wie es geht, wie man Elektro-Autos herstellt. Das möchte ich eigentlich vermeiden.“ Zu möglichen Farbenspielen nach der Bundestagswahl im September sagte die CDU-Vorsitzende: „Wir führen keine Koalitionswahlkämpfe. Wir kämpfen alle dafür, dass wir möglichst selber stark genug sind. Dann muss man schauen.“ Merkel schloss Bündnisse mit den Linken und der AfD aus. „Alles andere werden wir sehen. Da gibt es keine natürlichen Koalitionen.“ Zur Flüchtlingskrise sagte Merkel, dass bereits viel erreicht worden sei. Gelöst sei das Thema aber nicht. Man müsse vor allem die Fluchtursachen bekämpfen. +++