Merkel nennt Stimmung nach Vorfällen in Chemnitz „angespannt“

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Stimmung nach den jüngsten Vorfällen in Chemnitz als „angespannt“ bezeichnet. Neben Demonstrationen mit Erscheinungen, die hasserfüllt und auch gegen andere Menschen gerichtet gewesen seien, habe es auch Demonstrationen gegeben, die gezeigt hätten, wie Menschen auch gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus aufstünden, sagte Merkel am Donnerstag im „Sommerinterview“ des Fernsehsenders RTL. „Also es ist eine angespannte Stimmung, in der auch jeder und jede Position beziehen sollte.“ Deutschland stehe vor einer „großen Aufgabe“. Man habe im Zusammenhang mit der Aufnahme von Flüchtlingen und der Ordnung der Migration schon „viel geleistet“, so die Bundeskanzlerin. Diese Aufgabe müsse bewältigt werden. „Ich finde, wir sollten den Weg weitergehen, den wir eingeschlagen haben, wo wir noch nicht am Ende sind, aber Schritt für Schritt die Probleme lösen“, sagte Merkel.

Kanzlerin will sich Seehofer-Aussage nicht zu eigen machen

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will sich die Aussage von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), wonach die Migrationsfrage „die Mutter aller politischen Probleme“ in Deutschland sei, nicht zu eigen machen. „Ich sage das anders. Ich sage, die Migrationsfrage stellt uns vor Herausforderungen. Dabei gibt es auch Probleme, dabei gibt es auch Erfolge“, sagte Merkel im „Sommerinterview“ weiter. Man sei dabei, und dazu trage auch der „Masterplan“ von Seehofer bei, diese Probleme zu lösen. „Da haben wir noch etwas zu tun, aber wir haben auch eine völlig andere Situation als im Herbst 2015.“ Deshalb könne man den Menschen auch sagen: „So wird sich diese Situation nicht wiederholen, weil wir jetzt Vorsorge getroffen haben in vielerlei Hinsicht.“ Als Beispiele nannte Merkel das Abkommen mit der Türkei im Kampf gegen illegale Schlepperei und Schmuggler sowie Abkommen mit afrikanischen Ländern. „Aber das heißt dann: Ursachen von Flucht und Vertreibung bekämpfen, illegalen Schleusern das Handwerk legen und denen, die bei uns kein Aufenthaltsrecht haben, natürlich auch zu sagen, ihr müsst unser Land wieder verlassen.“ +++