Merkel dämpft Erwartung an EU-Gipfel

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Erwartung an den am Freitag anstehenden EU-Gipfel gedämpft. Auch wenn man „entschlossen und rasch handeln“ müsse, könne man Entscheidungen über weitgehende finanzielle Maßnahmen in der Coronakrise „erst bei einem physischen Zusammenkommen des Europäischen Rates“ treffen, sagte Merkel (CDU) am Donnerstag in einer Regierungserklärung im Bundestag. Der EU-Gipfel am Freitag findet als Videokonferenz statt. Merkel hatte zuletzt zusammen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron einen europäischen Wiederaufbau-Fonds in Höhe von 500 Milliarden Euro zur Bewältigung der Folgen der Coronakrise vorgeschlagen. In ihrer Regierungserklärung ging die Kanzlerin vor allem auf die deutsche EU-Ratspräsidentschaft ein, die am 1. Juli startet. „Europa braucht uns, wie wir Europa brauchen“, sagte Merkel dazu. „Wir übernehmen diese Verantwortung in einer Zeit, in der Europa seine größte Herausforderung in der Geschichte übernimmt.“ Die Pandemie habe offengelegt, wie fragil das europäische Projekt noch sei. Man müsse die Krise bewältigen und Europa widerstandsfähiger machen, so Merkel. Ein Auseinanderdriften der EU-Mitgliedstaaten müsse verhindert werden. +++