McAllister kritisiert Zwangsuntersuchungen in Russland

Der Vorsitzende des Außenausschusses im EU-Parlament, David McAllister (CDU), hat ein jüngst in Russland in Kraft getretenes Gesetz kritisiert, wonach künftig medizinische Pflichtuntersuchungen für Ausländer vorgesehen sind. Er forderte im „Tagesspiegel“, dass sich die EU und die Bundesregierung „zügig und klar gegenüber dem Kreml positionieren“ sollten. „Internationaler Protest ist geboten“, so der CDU-Politiker. „Dieses neue russische Gesetz ist diskriminierend gegenüber Ausländern und darüber hinaus völlig unverhältnismäßig.“ Nach den Worten des Europapolitikers habe die Regelung „erhebliche Auswirkungen“ auf die wirtschaftlichen und zivilgesellschaftlichen Beziehungen zu Russland. Das von Russlands Präsident Wladimir Putin unterzeichnete Gesetz schreibt aufwendige medizinische Checks wie eine Blutentnahme, Röntgen-Untersuchungen oder CT-Aufnahmen für Ausländer vor, die sich länger als 90 Tage in Russland aufhalten. +++

Coronadaten

Der durch das RKI ausgewiesene Hospitalisierungsinzidenz-Tageswert für Hessen liegt aktuell bei 5,58 pro 100.000 Einwohner (29.06.2022). Eine Woche zuvor betrug der Wert 3,81 pro 100.000.
Letzte Aktualisierung: 30.06.2022, 06:22 Uhr
 Inzidenz7-Tage-Fallzahl
Fulda
965,4 ↑2153
Vogelsberg1018,0 ↓1074
Hersfeld
579,4 ↓697
Main-Kinzig823,4 ↓3472

Wir haben uns dazu entschlossen, die Kommentarfunktion zu deaktivieren. Das Verhältnis zwischen Nutzen und Aufwand hatte sich in letzter Zeit extrem verschlechtert. Wir danken allen, die hier kommentiert haben. Sie können uns jederzeit Leserbriefe zukommen lassen.
Diskutieren kann man auf Twitter oder Facebook

.