Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Kevin Kühnert nennt als einen Grund für die Wahlniederlage in Sachsen-Anhalt mangelnde Präsenz im Land. "Wenn man an Stärke verliert, bleibt das nicht folgenlos", sagte Kühnert dem "Spiegel". Weniger Abgeordnete bedeuteten weniger Wahlkreisbüros und somit weniger offene Türen. "Die mangelnde Präsenz sei ein Einfallstor für die Story der AfD: Es interessiert sich niemand für euch", sagte Kühnert.
Das stimme so nicht, aber es gebe politische Erfahrungen, die das Gefühl bestätigen würden. "Wenn man sich die medizinische Infrastruktur oder den öffentlichen Nahverkehr anguckt, kann man doch nicht von der Hand weisen: Manche waren oder sind seit geraumer Zeit im Wortsinn abgehängt. Und das ist kein rein landespolitisches Problem", so Kühnert. Die SPD war bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt auf ihr historisch schlechtestes Ergebnis abgerutscht. Die Partei kommt laut dem vorläufigen Endergebnis nur auf 8,4 Prozent, 2,2 Prozentpunkte weniger als bei der Wahl 2016.
SPD-Landespolitiker fordern "zugespitztes" Wahlprogramm
Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt haben mehrere SPD-Landespolitiker eine Zuspitzung der SPD-Botschaften für den Bundestagswahlkampf gefordert. "Wir müssen die drei Projekte, um die es uns in der kommenden Legislaturperiode geht, so zuspitzen, dass die Wählerinnen und Wähler sie zu jeder Tageszeit mit uns identifizieren", sagte Niedersachsens SPD-Landesvorsitzender Stephan Weil der "Welt". Dies sei erstens die Verbindung von Arbeit und Umwelt, von Klimaschutz und wirtschaftlicher Prosperität. Zweitens müsse man "sehr klar machen", wie man Menschen mit weit unterdurchschnittlichen Bildungs- und Wohlstandschancen in die Mitte der Gesellschaft hole. Drittens müsse man erklären, wie man auf europäischem Weg zu einer Stärkung von fairen Bedingungen in der Wirtschaft komme. Thüringens SPD-Chef Georg Maier forderte, das Wahlprogramm in der Schlussphase der Kampagne auf "ganz klare" Botschaften zu verdichten. Man müsse den Menschen vermitteln, wie man die Lebensbedingungen in alltäglichen Fragen verbessern wolle. Dazu zählten etwa Verbesserungen im Bildungsbereich, bei der Gesundheitsversorgung, im öffentlichen Nahverkehr. Auch müsse die Partei das Thema Familie in den Vordergrund rücken. Der schleswig-holsteinische SPD-Fraktionschef Ralf Stegner sagte mit Blick auf den Wahlkampf, es brauche "Emotion und Leidenschaft auch in den eigenen Reihen". Beim Thema soziale Gerechtigkeit müsse man klare Botschaften senden, etwa im Bereich Pflege und bezahlbares Wohnen. +++
Hinterlasse jetzt einen Kommentar