Klöckner will im Bundestag für Debatte mit Anstand sorgen

Julia Klöckner (CDU) will als neu gewählte Bundestagspräsidentin für eine gesittete Debatte im Bundestag sorgen. „Dass gestritten wird, gehört dazu“, sagte die CDU-Politikerin dem „ZDF Heute-Journal“ am Dienstag. „Es geht darum, dass wir mit Anstand diskutieren.“

Es gehe darum, dass man zivilisiert Konflikte austrage und auch Kompromisse finde. „Demokratie ist Zumutung, das heißt auch auszuhalten“, so Klöckner. „Aber es heißt auch, dass es klare Grenzen gibt.“

Auf die Frage, ob es bei der CDU inhaltliche Übereinstimmungen mit der AfD gebe, sagte Klöckner: „Das verneine ich, und das habe ich auch nie gesagt, weil ich sehr klar bin, was die Inhalte der AfD angehen. Wer zum Beispiel Positionen hat, wie aus dem Nato-Schutzbündnis auszutreten oder aus der EU, das sind keine Unionspositionen“, so Klöckner.

Auf die Frage, wie sie gedenke, als Bundestagspräsidentin in die Geschichte einzugehen, sagte Klöckner, sie sei nicht angetreten, um Geschichte zu schreiben, sondern um ihre Aufgaben zu erfüllen. „Und wir haben es heute schon optisch gesehen, dass sich dieser Bundestag von der Sitzverteilung sehr stark verändert hat“, sagte Klöckner. Er sei auch Ausdruck der Unzufriedenheit und auch des Misstrauens von vielen Bürgern gegenüber der Politik und ihrer Institutionen. +++